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Herzlich Willkommen im Team Beermann liebe Jana …

Herzlich Willkommen im Team Beermann liebe Jana Hägermann. Seit dem 01.07. unterstützt mich Jana Hägermann als Wahlkreisreferentin im Bürgerbüro in Stadthagen und ist somit Ansprechpartnerin für alle Schaumburgerinnen und Schaumburger, die ihre Anliegen und Belange persönlich oder auch auf allen anderen Wegen los werden wollen. Viele kennen Jana Hägermann als zuverlässige Ansprechpartnerin aus ihrer vorherigen Tätigkeit bei der Tourist-Info Stadthagen. Ich freue mich auf eine gemeinsame und erfolgreiche Zusammenarbeit und sage nochmals HERZLICH WILLKOMMEN 😊

Auch, wenn es schöner ist sich physisch zu …

Auch, wenn es schöner ist sich physisch zu treffen, habe ich mich sehr über die Ergebnisse der Sitzung und dass ich digital dabei sein konnte, gefreut 😊

DAS KARUSSELL MUSS SICH WEITERDREHEN

DAS KARUSSELL MUSS SICH WEITERDREHEN!

Heute habe ich auf der Demonstration des Deutschen Schaustellerbundes in Berlin vorbei geschaut. Mehr als 3000 Schaustellerfamilien aus ganz Deutschland sind zum Teil mit ihren Buden und Fahrgeschäften nach Berlin gekommen um für eine stärkere Unterstützung in der Corona Krise zu demonstrieren. Ich habe mir gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Eindruck der Situation vor Ort gemacht, um mit den Schaustellern ins Gespräch zu kommen. In den letzten Wochen konnte ich schon bei einigen Terminen vor Ort erfahren, wie schlimm es um das Schaustellergewerbe momentan aussieht:
„First out, last in“ gibt die Dramatik, die sich für diese Betriebe ergibt, nur annähernd wieder. Seit März gilt für diese ein faktisches Berufsverbot. Alle Feste, Märkte und Veranstaltungen sind abgesagt – aktuell bis zum 31. Oktober 2020. Die Betriebe mit Fahrgeschäften haben seit Herbst letzten Jahres keine Einnahmen mehr, die Betriebe mit gastronomischen Angeboten konnten die letzten im Dezember verzeichnen. Damit werden etliche Schausteller über einen Zeitraum von bis zu 19 Monaten keine Einnahmen mehr haben. Schlimmer noch – es fehlt eine Perspektive, wann und unter welchen Bedingungen sich diese Situation ändert. Auch in meinem Wahlkreis und der Umgebung fallen in diesem Jahr viele große Jahrmärkte aus. Ich denke an die Rintelner Messe, den Jahrmarkt in Rodewald, das Altstadtfest in Nienburg, den Krammarkt in Stadthagen oder den Martinimarkt in Wiedensahl.
Wir wollen Schausteller gezielt mit eigenen Maßnahmen unterstützen. Unser Ziel muss aber bleiben, dass sie so schnell wie möglich ihre Geschäfte wieder öffnen dürfen, um uns alle zu bereichern und Kinderaugen erneut zum Strahlen zu bringen.

Das war schon wirklich eine sehr besondere erste …

Das war schon wirklich eine sehr besondere erste Jahreshälfte! Politisch aber vor allem auch in unserer Gesellschaft hat sie uns wirklich viel abverlangt. Heute haben wir im Deutschen Bundestag den Nachtragshaushalt beschlossen. Dazu gehört auch unser Zukunfts-Konjunkturpaket. Mit diesem Paket investieren wir in Wirtschaft, Arbeitsplätze und Familien. Insgesamt können wir in 🇩🇪 wirklich stolz darauf sein, wie gut wir bisher durch diese besondere, herausfordernde Zeit gekommen sind. Vielen Dank an alle in unserem Land, die einen Beitrag dafür geleistet haben. Und ein weiteres Danke an Tobias Koch für diesen Schnappschuss 😊

WAHLRECHTSREFORM

WAHLRECHTSREFORM: WIR BRAUCHEN EINE BEGRENZUNG DER ANZAHL DER ABGEORDNETEN!

Die Bundestagswahl 2021 ist nicht mehr fern und immer noch debattieren wir über eine verfassungskonforme Reform des Wahlrechts. Mögliche Szenarien mit über 800 Abgeordneten nach der nächsten Wahl stehen derzeit im Raum. Das ist deutlich zu viel und wir überdehnen damit die sinnvolle und funktionale Größe von den eigentlich nur grundsätzlich 598 vorgesehenen Mandaten des Bundeswahlgesetzes. Das Bundeswahlgesetz geht davon aus, dass der Bundestag grundsätzlich eine Größe von 598 Sitzen hat – davon 299 Direktmandate und 299 Listenmandate. Bei der letzten Bundestagswahl gab es 299 Direktmandate und 410 Listenmandate. Das Problem eines besonders großen Bundestages resultiert somit aus der deutlich erhöhten Anzahl der Listenmandate.

Ein übergroßer Bundestag verspielt zudem nicht nur Vertrauen, er hinterlässt auch den Beigeschmack, dass man sich rein aus parteipolitischen Gründen nicht einig werden konnte. Dabei merkt man an den Vorschlägen, die von den Parteien kommen, welche demokratisch fragwürdige Zielrichtung sich manche als besten Weg vorstellen. Kern der Debatte ist in der Regel, dass wir als Union die aller meisten Wahlkreise direkt gewinnen. 231 Wahlkreise von 299 gingen an die Union. Deshalb kann es einigen, die Wahlkreisarbeit nur auf dem Papier kennen, nicht schnell genug gehen, die Zahl der Wahlkreise drastisch zu reduzieren. Das Direktmandat ist jedoch das demokratisch stärkste Mandat, denn die Wähler wissen ganz genau, welche Person sie zur Vertretung ihrer Interessen in den Bundestag entsenden. Wer über die Liste reinkommt entscheidet der Wähler zwar über die Zweitstimme, doch hat er die Personen zu akzeptieren, die die Parteien vorgeben. Dass ausgerechnet Parteien und deren Abgeordneten für eine drastische Wahlkreisreduzierung plädieren, die sich selbst nicht in einer direkten Wahl behauptet haben, spricht bei den Vorschlägen Bände.

Dennoch sollte man am Ende auch diese Stellschraube nicht ganz außer acht lassen, denn die Reform von Wahlkreisen kann an sich auch sinnvoll sein, wenn das nicht die einzige Maßnahme bleibt. Wir haben deshalb in der Unionsfraktion gestern viele Für und Wider bzgl. einer Wahlrechtsreform diskutiert und plädieren für einen Mittelweg, der auf der einen Seite Listenmandate spürbar reduziert und auf der an deren Seite eine sinnvolle Wahlkreisreform anstrebt, bei der es nicht nur darum geht Wahlkreise auf Kosten der Bürgernähe abzuschaffen. Angedacht ist die Reduktion von 299 auf 280 Wahlkreise.

Ich hoffe, dass unser Koalitionspartner SPD und die anderen Fraktionen diesen Weg mitgehen. Damit könnten wir schon für die Wahl im kommenden Jahr die Größe des Bundestages begrenzen.

Wie seht ihr dieses Thema?

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hat …

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hat heute begonnen und es steht nochmal so einiges auf der Tagesordnung. Bereits heute haben wir im Bundestag mit dem „Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz weitere wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Corona-Krise bei Familien und Unternehmen abzufedern und die Konjunktur zu stärken. Dann steht heute noch eine Anhörung zum Thema Kinderbetreuungsausbau auf dem Programm, bevor es danach dann zur Aufzeichnung zum NDR ins ARD Hauptstadtstudio geht. Als Familienpolitiker bin ich Talkgast bei der Hörfunkdiskussionssendung zum Thema „Familienpolitik in Corona-Zeiten – Bilanz und Ausblick“. Und ab 19:30 Uhr treffe ich mich mit meinen niedersächsischen CDU Bundestagskollegen zur Landesgruppensitzung – hier diskutieren wir u.a. die notwendige Wahlrechtsreform.

Die Menschen vermissen, gerade in Zeiten wie …

Die Menschen vermissen, gerade in Zeiten wie diesen, Werte und Sinnstiftung, Förderung des gesellschaftlichen Miteinanders und des Zusammenhalts. Vielleicht sollte sich Kirche wieder mehr darauf besinnen, anstatt sich bei Themen wie Tempolimit, Sozialpolitik, innerer Sicherheit und Kapitalismuskritik (die Kirche selbst besitzt unfassbar viele Hektar Wald und Ackerland sowie Immobilien, Aktien und weiterer Kapitalanlagen) zu vertändeln.

https://m.focus.de/politik/deutschland/frappierender-mitgliederschwund-frueher-partyzentrale-heute-museum-immer-mehr-menschen-treten-aus-der-kirche-aus_id_12148262.html

AUF EIN GETRÄNK MIT BEERMANN – Die digitale …

AUF EIN GETRÄNK MIT BEERMANN – Die digitale Ausgabe!

Hiermit lade ich euch herzlich ein, zu einer weiteren Runde aus der Reihe „Auf ein Getränk mit Beermann“, bei der ich die Bürgerinnen und Bürger von Nienburg und Schaumburg zu einer lockeren Gesprächsrunde mit offener Diskussion einlade.

Aufgrund der aktuellen Situation treffen wir uns diesmal erstmalig digital in einem Web-Meeting. Das hat den Nachteil, dass jeder seine eigenen Getränke vor Ort haben muss, aber den großen Vorteil, dass Nienburger und Schamburger gleichermaßen mitmachen können, ohne lange Wege fahren zu müssen.

Die Themen der Gesprächsrunde sind offen, also nutzt die Chance und ich freue mich auf eure rege Teilnahme!

👉 Eine Anmeldung ist erforderlich unter maik.beermann@bundestag.de.

⚙️ Als Anbieter für die Videokonferenz benutzen wir Cisco Webex. Nach Anmeldung erhaltet ihr die Zugangsdaten für das Treffen und mein Team kann behilflich bei der Einrichtung sein. Benötigt wird nur ein Computer/Notebook/Handy/Tablet mit Kamera und Mikrofon.

Meine Ausschüsse

Mitglied und Obmann im Ausschuss für Digitale Agenda

Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. In dem Gremium sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. Netzpolitik ist für den Ausschuss kein „Nischenthema“. Der Ausschuss sieht sich als wichtiger Impulsgeber für die parlamentarische Arbeit.

Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich der Ausschuss doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern.

Stellvertreter im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Die Landwirtschaft ist noch immer die tragende Säule des ländlichen Raums. Sie ist Grundlage der Nahrungsmittelproduktion und sichert den Erhalt der deutschen Kulturlandschaft. Die Agrarpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist darauf ausgerichtet, die Vielfalt der landwirtschaftlichen Strukturen in Deutschland zu bewahren: Der Fokus liegt deshalb auf dem Erhalt einer bäuerlichen und vielfältigen Landwirtschaft. Die zentrale Herausforderung der kommenden Jahre für die landwirtschaftliche Produktion – dies trifft genauso auf Fischerei und Forstwirtschaft zu – wird der Erhalt und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sein – bei gleichzeitiger Weiterentwicklung von Umwelt-, Naturschutz- und Tierwohlstandards.

Stellvertreter im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung

Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. „Heute nicht auf Kosten von morgen leben!“ – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen übernimmt. Im Parlament hat der Beirat eine „Wachhund-Funktion“. Es wird „gebellt“, sobald ein Vorhaben die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie außer Acht lässt. Mit Anhörungen und Positionspapieren werden Debatten angestoßen. So ist der Beirat heute ein wichtiger und lebendiger Bestandteil des Parlaments.