Aktuelles

Heute tagt der #Koalitionsausschuss und eines der …

Heute tagt der #Koalitionsausschuss und eines der dringend zu klärenden Themen ist die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages. Wenn dies heute nicht gelingt, gibt es wenig Hoffnung, dass uns das noch insgesamt vor der Wahl gelingt. Das ist, angesichts der Tatsache, dass wir schon 7 Jahre darüber sprechen, kein positives Signal für die Wählerinnen und Wähler.

Wir haben als Union einen Kompromissvorschlag gemacht, bei dem wir die Anzahl der Wahlkreise um 19 reduzieren bei gleichzeitig sieben nicht auszugleichenden Überhangmandaten. Das ist aus meiner Sicht schon ein starkes entgegenkommen, schwächt es doch das demokratisch starke Direktmandat.

Manchen Parteien kann es nicht schnell genug damit gehen, die Direktwahl abzuschaffen. Doch von 709 Abgeordneten sind nur 299 direkt gewählt, die anderen über Liste drin. Die bürgernahen Direktmandate sind klar nicht das Problem und uns vorzuwerfen, wir würden aufgrund unserer guten Wahlergebnisses in den Wahlkreisen nur aus politischen Gründen am Direktmandat hängen, ist ein Schauspiel und ist so, als würde man Bayern vorwerfen gut gespielt zu haben 😉

Ein paar Tage ausgespannt und etwas Aktiv-Urlaub …

Ein paar Tage ausgespannt und etwas Aktiv-Urlaub bei und mit Freunden bei uns in Deutschland genossen. Sehr schön war’s 😊 Wie habt ihr in dieser besonderen Zeit eure Ferien verbracht?

Tour de Maik 2020 Abschlussvideo

Tour de Maik 2020 (🔊 TON AN)

3 Wochen Sommertour mit 35 Terminen und etwa 400 Kilometern auf dem Rad sind vorbei: Vielen Dank an alle, die ich besuchen durfte. Ich habe viele Eindrücke über das Leben und Arbeiten in Corona-Zeiten mitgenommen, viele Impulse für unsere politische Arbeit gesammelt und hoffe, auch den Menschen Zuhause mit meinen Beiträgen unsere Heimat in Nienburg und Schaumburg nähergebracht zu haben.

Zum Abschluss meiner Tour hier nun für euch ein Video meiner Stationen und schönsten Momente. Wer nochmal mehr über die Sommertour erfahren möchte, findet unter #tourdemaik eine Zusammenfassung aller Termine. Viel Spaß!

INVESTITIONEN IN DEN BAHNHOF NIENBURG

INVESTITIONEN IN DEN BAHNHOF NIENBURG:

Das Bundesverkehrsministerium hat ein Förderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro für die Sanierung und Umgestaltung von Bahnhöfen herausgegeben, von welchem auch der Bahnhof in Nienburg profitieren wird!

Das Programm sieht unter anderem vor Arbeiten, wie die Erneuerung von Treppen und Zugängen, sowie Dächern, die Steigerung der Aufenthaltsqualität und die energetische Sanierung, zu finanzieren.

Ich freue mich sehr, dass in Nienburg noch in diesem Jahr investiert werden wird. Davon profitieren bei uns in der Region sowohl die Fahrgäste, wie auch die mittelständischen Unternehmen, die die Arbeiten im Auftrag der Bahn durchführen werden.

Leider ist Nienburg im Wahlkreis der einzige Bahnhof der insgesamt 167 ausgewählten Bahnhöfe im Bund.

#nienburg #deutschebahn #Bahnhof

☀️🚴 TOUR DE MAIK TAG 14

☀️🚴 TOUR DE MAIK TAG 1️⃣4️⃣ – Am Ende steht ein Anfang und eine Herausforderung!

🏅 Das Wetter meinte es auch an diesem Tag gut mit mir und so startete ich, direkt begleitet von Jörn Willer, dem Regionaldirektor der AOK Niedersachsen – Mitte, meinen letzten Sommertourtag. Gemeinsam radelten wir zum AOK-Gebäude an der Großen Drakenburger Straße in Nienburg. Was mich da erwartete, war eine Überraschung: Jörn Willer forderte mich zum Sportabzeichen heraus!

Die AOK ist mittlerweile die größte Krankenkasse in Niedersachsen. 500.000 Neukunden gewann man allein in den letzten 4 Jahren. Durch schlanke Hierarchien und Freiheiten für die Regionaldirektoren, hat die AOK kurze Entscheidungswege und wirbt damit, besonders kundenfreundlich zu sein. Die AOK hat ein Prämienprogramm, bei dem die Kunden Punkte für Vorsorge und sportliche Aktivitäten erhalten können. Das Ablegen eines Sportabzeichens bringt u.a. die meisten Punkte.

Ich habe die Herausforderung angenommen und nun heißt es: Ab ins Training! 💪

🚴‍♂️🚴‍♂️ Danach ging es los zu meinem letzten Termin nach Klein Varlingen (Steimbke). Auf den 21 Kilometern wurde ich hier begleitet von Wilfried Buschorn und Heinz Thielker. Ich hab mich sehr gefreut, dass mir mein ehemaliger Kollege aus der Sparkasse die Ehre auf der letze Strecke erwiesen hat. Herr Thielker kam zudem noch mit einem ganz konkreten Anliegen zum Kiesabbau in der Samtgemeinde Mittelweser. Hier wird es ein Anschlusstreffen geben!

🐎 In Klein Varlingen angekommen ging es zu Marc Striewe und seinem Reiterhof mit Verein „Auf Klein Varlingen“. Marc träumt hier davon seinen eigenen Wettkampfplatz für Dressur- und Springreiten aufzubauen. Platz ist da und die Leidenschaft für den Sport, sieht man dem aktiven Wettkämpfer an. Corona hat den Reitsport natürlich hart getroffen, denn die Pferde müssen sich beweisen, damit ein Hof auf Dauer bestehen kann. Gut, dass es nun weitergeht. Ich wünsche Marc und seiner Frau alles Gute und bin gespannt, sobald es bei ihm losgeht!

🎬 Achtung 🎬 Das war es nun vorerst mit Posts zu meiner Sommertour und ich bereite mich nun auf meinen eigenen Urlaub vor – aber seid gespannt auf Freitag, denn dann gibt es die schönsten Momente meiner „Tour de Maik 2020“ als Video hier bei Facebook und auf Instagram!

☀️🚴 TOUR DE MAIK TAG 13

☀️🚴 TOUR DE MAIK TAG 1️⃣3️⃣

🏥 Zusammen mit Klaus-Dieter Drewes, Kreisvorsitzender des CDU Kreisverband Schaumburg und Mitglied der Gesellschafterversammlung, traf ich michzu einem Gespräch im Agaplesion Ev. Klinikum Schaumburg am Standort Vehlen in Obernkirchen.

Diana Fortmann und Marko Ellerhoff von der Geschäftsleitung, Dr. med. Lutz Dammenhayn, ärztlicher Direktor und die Pflegedirektoren, Norbert Janssen und Jörg Hake, berichteten von der schwierigen Zeit unter Corona. Eine Krise ist nicht planbar und stellt alle vor ungeahnte Herausforderungen. Es galt schnelle Entscheidungen und Vorkehrungen zu treffen, um vorbereitet zu sein. Kurzfristig gefasste Beschlüsse der Bundes- und Landesregierung erschwerten die Arbeit.

Nichtsdestotrotz gelang es, gemeinschaftlich die Pandemie bisher gut zu überstehen. Besonders hervorgehoben wurde von allen Gesprächsteilnehmern das Engagement der Mitarbeiter, die mit Zuverlässigkeit, Einfühlungsvermögen und Menschlichkeit einen sehr großen Teil dazu beigetragen haben. Durch die enorme, außergewöhnliche Belastung der letzten Zeit, ist das „Wir Gefühl“ nochmal gestärkt worden.

Nun heißt es, unser Gesundheitswesen noch robuster aufzustellen und Versorgungsengpässe zukünftig zu vermeiden. Für mich gilt es nach diesem offenen Gespräch, unseren Gesundheitsminister Jens Spahn zu kontaktieren, um ihm die berichteten Probleme und Anregungen zu schildern und einen direkten Austausch anzustreben.

Wie schon in Nienburg, übergab ich auch in Schaumburg den letzten Teil der gespendeten medizinischen Schutzanzüge der taiwanesischen Vertretung aus Berlin. Auch hier nahm man diese Geste freudig an.

🚰 DANKE FÜR DEN EINSATZ IN DER HITZE …

🚰 DANKE FÜR DEN EINSATZ IN DER HITZE

Wie viele mitbekommen haben, wurde in Lauenau zum Wassersparen aufgerufen, da die Wasserversorgung im Ortsnetz zusammezubrechen drohte. Mein Dank geht hier an die Feuerwehren aus Lauenau und aus der Samtgemeinde, sowie an das THW Stadthagen, die hier für die Menschen in Lauenau im Einsatz waren, um Brauchwasser für die Bevölkerung zur Verfügung zu stellen und die Haushalte auch mit Trinkwasser zu versorgen. Hier sieht man auf die Mädels und Jungs von der Feuerwehr und dem THW ist Verlass! Ebenso eine Dank an den örtlichen Lebensmitteleinzelhandel, der die Trinkwasservorräte deutlich aufstockte. Vielen Dank auch an den Krisenstab um Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla und Gemeindedirektor Sven Janisch, die mit ihrem Stab durchgehend vor Ort waren, um die sensible Lage schnell wieder in den Griff zu bekommen.

Auch die Mehrheit der Bevölkerung reagierte besonnen und die Wasserentnahme wurde auf ein Level gesenkt, das man bis in den Herbst ohne Ausfälle halten kann.

Welche Lehren ziehen wir aber aus solchen Ereignissen? Zum einen wird uns bewusst, dass Wasser zu den höchsten Gütern gehört, die wir haben und dass jeder Verantwortung dafür trägt, es sinnvoll einzusetzen. Zum anderen ist in Deutschland grundsätzlich auch nach drei trockeneren Jahren immer noch genügend Trinkwasser vorhanden, doch wir müssen uns Gedanken über eine Überarbeitung im Wasserhaushaltsgesetz machen: Die Wasserförderquoten sind starr und auch die Erschließung neuer Brunnen sehr aufwändig und bürokratisch.

Abschließend nochmals DANKE an alle, die in dieser schwierigen Situation da waren und gehandelt, als auch geholfen haben.
#lauenau #wasser #feuerwehr #thw #rodenberg #wasserversorgung #trinkwasser

Gestern erklärt Frau Esken einen grünen Kanzler …

Gestern erklärt Frau Esken einen grünen Kanzler oder Kanzlerin mitzutragen und heute erklärt die SPD-Parteispitze dann Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten.

Wieso spart man sich nicht einfach die Kandidatenkür? Olaf Scholz ist damit in den Augen der Parteiführung sowieso nur „Kanzlerkandidat der Herzen“ – oder so.

Genauso bedenklich halte ich es, dass man sich ein Bündnis mit Linken und Grünen vorstellen könne.

KLARE KANTE: Die Union wird kein Bündnis mit den Rändern eingehen, weder mit dem linken, noch mit dem rechten Rand!

Meine Ausschüsse

Mitglied und Obmann im Ausschuss für Digitale Agenda

Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. In dem Gremium sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. Netzpolitik ist für den Ausschuss kein „Nischenthema“. Der Ausschuss sieht sich als wichtiger Impulsgeber für die parlamentarische Arbeit.

Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich der Ausschuss doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern.

Stellvertreter im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Die Landwirtschaft ist noch immer die tragende Säule des ländlichen Raums. Sie ist Grundlage der Nahrungsmittelproduktion und sichert den Erhalt der deutschen Kulturlandschaft. Die Agrarpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist darauf ausgerichtet, die Vielfalt der landwirtschaftlichen Strukturen in Deutschland zu bewahren: Der Fokus liegt deshalb auf dem Erhalt einer bäuerlichen und vielfältigen Landwirtschaft. Die zentrale Herausforderung der kommenden Jahre für die landwirtschaftliche Produktion – dies trifft genauso auf Fischerei und Forstwirtschaft zu – wird der Erhalt und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sein – bei gleichzeitiger Weiterentwicklung von Umwelt-, Naturschutz- und Tierwohlstandards.

Stellvertreter im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung

Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. „Heute nicht auf Kosten von morgen leben!“ – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen übernimmt. Im Parlament hat der Beirat eine „Wachhund-Funktion“. Es wird „gebellt“, sobald ein Vorhaben die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie außer Acht lässt. Mit Anhörungen und Positionspapieren werden Debatten angestoßen. So ist der Beirat heute ein wichtiger und lebendiger Bestandteil des Parlaments.