Aktuelles

Ein Adventskalender aus der Region für die Region

Zur Vorweihnachtszeit habe ich mir etwas Neues überlegt und nutze die besinnliche Jahreszeit, um in dieser schwierigen Lage mit seiner Reichweite das regionale Denken und Handeln in den Vordergrund zu stellen. Ich widme deshalb einen Online-Adventskalender mit Akteuren aus Nienburg und Schaumburg der Region: Ein Adventskalender aus der Region für die Region Ich habe einen […]

Zur Bahntrasse Bielefeld – Hannover durchs Schaumburger Land

Montagabend hatte ich eine sehr aufschlussreiche Videokonferenz zur Bahntrasse Bielefeld – Hannover durchs Schaumburger Land. Mein Kollege und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMVI) Enak Ferlemann, sowie Vertreter der Deutschen Bahn um die Konzernbeauftragte für Bremen und Niedersachsen, Manuela Herbort, haben den betroffenen Wahlkreisabgeordneten und mir 5 mögliche Trassenvarianten für die Bahntrasse Hannover-Bielefeld vorgestellt. Hierbei hat […]

Heute ist der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“

Häusliche Gewalt wirkt zerstörerisch. Aus Gesprächen mit betroffenen Frauen und Organisationen, die Hilfe leisten, kenne ich leider die Dimension von Gewalt gegen Frauen. Ich möchte den heutigen Tag gern nutzen, um noch einmal klar zu machen: Häusliche Gewalt ist keine Privatangelegenheit. Sie darf auch kein Tabuthema mehr sein, denn häusliche Gewalt ist eine Straftat! Den […]

Erster Schritt für Ganztagsbetreuung in der Grundschule

Bevor ich mich inhaltlich zum Thema äußern konnte, musste ich erst einmal auf die Ausführungen des Kollegen der AFD eingehen. Wir wollen die Möglichkeit gesetzlich schaffen, dass Grundschulkinder den ganzen Tag betreut werden. Dafür errichten wir einen Rechtsanspruch ab 2025. Gestern haben wir gewissermaßen das Fundament dafür gelegt, indem wir als Bund den Ländern 3,5 […]

Onlinetalk zum politischen Islam

Das Feedback war gut, also wird es weitere solcher Formate geben. 1. Onlinetalk mit unserm Innenpolitischen Sprecher Dr. Mathias Middelberg zum „politischen Islam“. Schlagt mir gerne euren Themen vor, über die ihr diskutieren und euch austauschen wollt.

4,8 Millionen für den Steinhuder Meerbach

Gute Nachrichten für Nienburg! Mit der Aufnahme des Projektes „Klimaachse Steinhuder Meerbach“ in das Bundesförderprogramm „Klimaanpassungen in urbanen Räumen“ erhält die Stadt eine Förderzusage von insgesamt 4,797 Millionen Euro.Mit diesem Geld wird unter anderem das Wegenetz am Steinhuder Meerbach verbessert, zusätzlich werden weitere Umweltmaßnahmen, wie beispielsweise die Anlegung eines Waldlehrpfades finanziert. Die ökologische Aufwertung des […]

Kein Ermächtigungsgesetz – Dieser Vergleich ist absurd!

Es sind schwere Zeiten – und wir alle wünschen uns nichts sehnlicher, als so bald wie möglich zur Normalität zurückkehren zu können. Wenn wir im Kampf gegen das Virus gewinnen, wenn wir Menschenleben schützen und diese Krise mit so geringen Schäden wie möglich überstehen wollen, braucht es mehr denn je unsere gemeinsame Anstrengung. Es braucht […]

JETZT ANMELDEN ZUM ONLINE-TALK mit unserem innenpolitischen Sprecher Dr. Mathias Middelberg, MdB!

Nach den letzten schrecklichen Anschlägen kritisierte ich öffentlich, dass die Debatte über den Umgang mit Extremisten häufig eingeengt wird und sich dies ändern muss, um zu guten politischen Entscheidungen zu kommen. Da ich zuletzt viele Nachrichten dazu erhalten habe, möchte ich in Form eines Videochats Fragen und Anmerkungen aus meinem Wahlkreis beantworten und die Meinungen […]

Meine Ausschüsse

Mitglied und Obmann im Ausschuss für Digitale Agenda

Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. In dem Gremium sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. Netzpolitik ist für den Ausschuss kein „Nischenthema“. Der Ausschuss sieht sich als wichtiger Impulsgeber für die parlamentarische Arbeit.

Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich der Ausschuss doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern.

Stellvertreter im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Die Landwirtschaft ist noch immer die tragende Säule des ländlichen Raums. Sie ist Grundlage der Nahrungsmittelproduktion und sichert den Erhalt der deutschen Kulturlandschaft. Die Agrarpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist darauf ausgerichtet, die Vielfalt der landwirtschaftlichen Strukturen in Deutschland zu bewahren: Der Fokus liegt deshalb auf dem Erhalt einer bäuerlichen und vielfältigen Landwirtschaft. Die zentrale Herausforderung der kommenden Jahre für die landwirtschaftliche Produktion – dies trifft genauso auf Fischerei und Forstwirtschaft zu – wird der Erhalt und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sein – bei gleichzeitiger Weiterentwicklung von Umwelt-, Naturschutz- und Tierwohlstandards.

Stellvertreter im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung

Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. „Heute nicht auf Kosten von morgen leben!“ – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen übernimmt. Im Parlament hat der Beirat eine „Wachhund-Funktion“. Es wird „gebellt“, sobald ein Vorhaben die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie außer Acht lässt. Mit Anhörungen und Positionspapieren werden Debatten angestoßen. So ist der Beirat heute ein wichtiger und lebendiger Bestandteil des Parlaments.