Änderungen im Urheberrecht

„Kunst und Kultur leben von den Ideen, der Phantasie und manchmal auch der Genialität der Kreativen. Mit der Reform des Urhebervertragsrechts, die der Bundestag kürzlich beschlossen hat, sorgen wir dafür, dass die Leistungen von Urhebern und ausübenden Künstlern künftig fairer bezahlt werden, denn Kreative sollen von ihrer Arbeit leben können“, erklärt Maik Beermann, der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda.

Weiter erläutert Beermann: „Eine faire Bezahlung für gute Arbeit braucht man nicht nur in der Industrie und Dienstleistung. Man braucht sie auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft, gerade dort, wo durch Digitalisierung und Vernetzung besonders rasante Entwicklungen stattfinden. Der Anspruch der Kreativen auf eine angemessene Vergütung steht zwar bereits seit 2002 im Gesetz; er ist aber noch zu selten Wirklichkeit. Unsere Reform hilft den Kreativen, ihre Ansprüche auch in der Praxis besser durchzusetzen – durch die Stärkung ihrer individuellen Rechte und durch den Ausbau des kollektiven Urhebervertragsrechts.“

Im Einzelnen beinhaltet die Reform unter anderem eine Stärkung des Prinzips fairer Beteiligung an jeder Verwertung. Häufigkeit und Ausmaß der Nutzung werden nun bei der Vergütung berücksichtigt. Urheber, die einem Verwerter ein Exklusivrecht gegen eine pauschale Vergütung eingeräumt haben, haben nun zudem das Recht, ihr Werk nach zehn Jahren auch anderweitig zu vermarkten. Zwar darf auch der erste Vertragspartner das Werk noch verwerten, aber nicht mehr exklusiv. Das schafft auch Anreize, die Verträge von vornherein für die Urheber fairer zu gestalten.

Weiter erhalten die Kreativen erstmals ein gesetzlich verankertes Recht auf Auskunft über erfolgte Nutzungen. Sie sollen wissen, wieviel mit ihrer Leistung verdient wird. Verpflichtet werden neben den direkten Vertragspartnern auch diejenigen Unternehmen in der nachfolgenden Lizenzkette, die über die Verwendung kreativer Inhalte maßgeblich bestimmen oder damit besonders hohe Gewinne erzielen.

Auch die Schaffung von Klagemöglichkeiten durch Verbände ist neu. Der einzelne Kreative ist künftig nicht länger auf sich allein gestellt, wenn es darum geht, sein Recht auf eine faire Bezahlung durchzusetzen. Wenn Vergütungsregelungen in Verträgen mit einzelnen Künstlern oder Urhebern unterlaufen werden, dann kann der zuständige Verband in Zukunft dagegen vorgehen.

„Die ökonomische Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft wächst. Hier wird inzwischen mehr erwirtschaftet als in manchen Industriezweigen. Aber es geht um weit mehr: Kultur ist kein beliebiges Wirtschaftsgut – es geht hier auch um das Selbstverständnis unserer Gesellschaft. Deshalb ist eine faire Bezahlung der Kreativen so wichtig und mein großer Dank gilt den Fraktionen, die entscheidend dazu beigetragen haben, aus einem guten Entwurf ein
noch besseres Gesetz zu machen“, so Beermann abschließend.

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