Ausschuss „Digitale Agenda“

Ausschuss Digitale Agenda

Erstmals in der Geschichte des Bundestages wird es einen ständigen Ausschuss geben, der sich mit Fragen der Netzwelt beschäftigt. Der Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ wurde in diesen Sitzungswochen eingesetzt.

Dem Ausschuss gehören 16 Mitglieder an, darunter sieben Christdemokraten. Einer dieser 7 bin ich und ich freue mich sehr, die Interessen der Landesgruppe in diesem Ausschuss vertreten zu dürfen. Mit diesem Ausschuss wird eine parlamentarische Plattform geschaffen, auf der die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft in allen Bereichen nicht nur begleitet, sondern auch mitgestaltet werden kann. Das Ziel ist anspruchsvoll, denn man will nicht nur den Koalitionsvertrag in puncto Digitalisierung umsetzen, sondern auch Schnittstelle und Impulsgeber zu den anderen Ausschüssen sein.

Darüber hinaus hat der Ausschuss „Digitale Agenda“ die Aufgabe, alle mit der Netzwelt zusammen-hängenden Themen – vom Breitbandausbau über „intelligente Mobilität“ und „Smart Grids“, bis hin zu „E-Health“ und „Industrie 4.0“ – zu bündeln und mit eigenem Sachverstand zu unterstützen. Zahlreiche Punkte für eine digitale Agenda haben die CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag bereits festgelegt. Die Synergieeffekte aus den vielfältigen Möglichkeiten der Netzwelt müssten in Zukunft erkannt und stärker als bisher ausgeschöpft werden, denn dann wird Deutschland auf die digitalen Herausforderungen bestens vorbereitet sein.

Aus diesem Ausschuss können neue Strukturen für unseren ländlichen Raum erwachsen, die zum einen die Netzinfrastruktur verbessern, was der lokalen Wirtschaft hilft und zum anderen auch weitreichenden Problemen, wie dem Ärztemangel im ländlichen Raum, entgegenwirken können.

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