Newsletter 4/2019


BEERLIN GANZ NAH

Der Newsletter Ihres Bundestagsabgeordneten Maik Beermann

 

 


Inhaltsverzeichnis

#1 Wir stehen für mehr innere und äußere Sicherheit

#2 Ich stehe zu unserer Bundeswehr

#3 Gesundheits-IT Messe DMEA

#4 Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

#5 Bundeswehrkongress der Unionsfraktion

#6 Podiumsdiskussion beim eco Verband

#7 70 Jahre NATO – Das Rückgrat der Euroatlantischen Sicherheit stärken

#8 Digitalisierung des Gesundheitswesens

#9 Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

#10 Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin

#11 ADA auf der Hannover-Messe

#12 Schaumburgs Sportler des Jahres

#13 Ehrenamt rettet Tierleben

#14 Am Schießstand der Landesjägerschaft in Liebenau

#15 Defli Haustechnik in Nienburg

#16 Austausch mit der Kreishandwerkerschaft

#17 Kleingartenkolonie Stadthagen

#18 EU-Projekttag

 


#1 Wir stehen für mehr innere und äußere Sicherheit

Heute hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die neuen Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik vorgestellt. Erfreulich ist, dass die Gesamtzahl der erfassten Straftaten um 3,6 % auf rund 5,5 Millionen zurückgegangen ist. Dass unsere Maßnahmen wirken, zeigt die Zahl der Wohnungseinbrüche. Sie ist 2018 um 16,3 % zurückgegangen gegenüber 2017. Unser seit Jahren verfolgter Ansatz ist richtig: mehr Stellen für die Polizei, härtere Strafen für Einbrecher und mehr Prävention etwa durch KfW-Zuschüsse für einbruchshemmende Maßnahmen. Weniger erfreulich ist, dass der Anteil ausländischer Tatverdächtiger mit 34,5 % gegenüber dem Anteil ausländischer Mitbürger an der Gesamtbevölkerung i.H.v. rund 12 % recht hoch ist. Nicht akzeptabel ist für uns der starke Anstieg der Straftaten gegen Polizisten und Rettungskräfte, was auch an Strafverschärfungen und einer anderen Erfassung liegt (+ 39,9 %).

Insgesamt gilt: Deutschland ist ein sehr sicheres Land und wir als Union arbeiten daran, dass es so bleibt. Wir stehen aber für Sicherheit im umfassenden Sinne, auch für die äußere Sicherheit Deutschlands. Daher ist es für uns selbstverständlich, dass die Bundeswehr auch künftig an Schulen durch Jugendoffiziere über ihre Arbeit informiert. Soldaten sind Bürger in Uniform und ein wichtiger Teil unseres Landes.

In dieser Woche begehen wir das 70. Jubiläum der Gründung der NATO. Sie ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis, zu dessen Stärke wir in den letzten Jahrzehnten viel beigetragen haben. Die NATO wird auch künftig als System kollektiver Sicherheit für Deutschland unverzichtbar sein. Daher stehen wir als Unionsfraktion dazu, in einer unsicherer gewordenen Welt mehr in die äußere Sicherheit unseres Landes und damit in die Bundeswehr zu investieren. Ohne äußere Sicherheit ist auch innere Sicherheit wenig wert.


#2 Ich stehe zu unserer Bundeswehr

Mit einer Zweidrittel-Mehrheit hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag einen Antrag angenommen, der den „sofortigen Stopp aller Werbemaßnahmen militärischer Organisationen an deutschen Grund- und Oberschulen“ verbieten soll und der Antrag lässt keinen Spielraum zu, als dass damit nur die Bundeswehr gemeint sein muss. Für mich ist das mit einer großen Unverständnis verbunden. Die große Zustimmung zu diesem Antrag zeigt ein tief gestörtes Verhältnis der Berliner SPD zur Demokratie und zu unserem Staatswesen. Es war gerade der SPD Politiker Friedrich Beermann, der den Begriff und das Selbstverständnis der Bundeswehr als ‚Staatsbürger in Uniform‘ nach

den Schrecken des Zweiten Weltkrieges prägte und fast 70 Jahre später ist es die SPD, die der Bundeswehr nun ihr Misstrauensvotum ausspricht. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und dient damit dem Volk als Souverän und nicht der Regierung. Sie dient unserer Landesverteidigung. Unsere Soldaten leisten einen wertvollen Dienst, um unser Land für viele Generationen sicher und lebenswert zu erhalten. Der Beruf des Soldaten ist nicht irgendein ‚Job‘, es ist wichtig, dass auch junge Menschen aus erster Hand einen Blick in die Arbeit der Bundeswehr bekommen können.


#3 Gesundheits-IT Messe DMEA

Als Berichterstatter rund um die Digitalisierung des Gesundheitswesens machte ich mir bei einem Besuch der größten Zusammenkunft der Gesundheits-IT-Branche, DMEA, in Berlin ein eigenes Bild über aktuelle digitale und innovative Angebote. Unter anderem sprach ich mit Unternehmen, die fertige Systeme zum E-Rezept oder der elektronischen Gesundheitskarte anbieten. Ebenso tauschte ich mich mit Entwicklern eines Gesundheitsassistenten und einer Plattform aus, die aktuell 1000 ambulante Pflegedienste und -heime verbindet, um Angehörige optimaler versorgen zu können. Die Digitalisierung hält eine Vielzahl von Möglichkeiten bereit, um medizinische Versorgungsprozesse besser zu gestalten und für alle Beteiligten einen größeren Mehrwert zu bieten. Politik muss auf diesem Gebiet mit mehr Rechtsklarheit, mehr Teamgeist, vor allem aber auch mit mehr politischer Führung und Ordnung vorangehen. Wir müssen unbedingt verhindern, dass digitaler Fortschritt nicht durch zeitliche Verzögerungen, unklare Zuständigkeiten oder Rechtsunsicherheit ausgebremst wird.


#4 Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

Wir berieten in erster Lesung über geeignete Mittel und Wege, wie illegale Beschäftigung und der Missbrauch von Sozialleistungen noch besser bekämpft werden können. Der Gesetzentwurf soll etwa die Ermittlungs- und Kontrollmöglichkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK) verbessern, um Arbeitnehmer gegen rechtswidrige Lohnpraktiken zu schützen. Die FSK soll auch gegen den Sozialversicherungsbetrug und das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen vorgehen, damit illegale Beschäftigung besser eingedämmt wird. Im Bereich der Bekämpfung von Schwarzarbeit soll die FSK künftig auch präventiv tätig werden können, etwa wenn Dienst- oder Werkvertragsleistungen noch nicht erbracht, aber absehbar sind, oder nur vorgetäuscht werden. Die Tätigkeit der FSK soll außerdem auf die Bekämpfung von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung ausgeweitet werden. Die Familienkasse erhält mehr Möglichkeiten, um den Missbrauch im Kindergeldbezug einzudämmen. Sie soll laufende Kindergeldzahlungen in begründeten Zweifelsfällen vorläufig einstellen können.


#5 Bundeswehrkongress der Unionsfraktion

Oberstleutnant Mies und Maik Beermann

Kürzlich empfing ich anlässlich des Kongresses „Unsere Bundeswehr stärken, unsere Soldaten unterstützen – Eine Aufgabe für uns alle“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den General der Heeresfliegertruppe und Kommandeur des Internationalen Hubschrauberausbildungszentrums der Bundeswehr in Bückeburg, Herrn Brigadegeneral Ott und den Kommandeur des Bataillon Elektronische Kampfführung 912, Herrn Oberstleutnant Mies, im Deutschen Bundestag

Anlässlich des Kongresses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte ich Vertreter der Bundeswehr aus dem Wahlkreis in den Reichstag eingeladen, um gemeinsam mit der Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und Vertretern der CDU/CSU-Fraktion über Herausforderungen und Aufgaben unserer Soldatinnen und Soldaten zu debattieren.

Im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten erklärte ich, dass das Weißbuch der Bundeswehr die aktuelle Situation sehr gut zusammenfasse: Die kleinste Bundeswehr aller Zeiten steht vor den größten Herausforderungen.

In Ihrer Keynote auf dem Kongress ging die Bundesministerin Ursula von der Leyen unter anderem auf den Parteitagsbeschluss der SPD in Berlin ein, welcher vorsieht, militärischen Organisationen den Zugang zu Berliner Schulen zu verbieten: „Wir werden nicht zulassen, dass unsere Bundeswehr aus der öffentlichen Diskussion verbannt wird.“

Beermann im Gespräch mit General Ott, Oberst a.D. Holzhausen und Oberstabsfeldwebel Schöninger,

Unsere Bundeswehr taucht heutzutage in der medialen Berichterstattung meist nur auf, wenn es wieder einmal Anlass zur negativen Berichterstattung gibt. Der Fokus, welcher immer wieder auf Skandale gelegt wird, wird allerdings den herausragenden Leistungen, welche unsere Soldatinnen und Soldaten tagtäglich in aller Welt vollbringen nicht gerecht. Warum hören wir beispielsweise nicht mehr aus dem Alltag unserer Heeresflieger die aktuell in Mali ihren Dienst leisten?

Auch Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, kommentierte in seinem Wortbeitrag auf dem Fraktionskongress: „Aushalten tut man [die Belastung aus den Kampfeinsätzen] nur, wenn man von Politik und Gesellschaft getragen wird.“

In Bezug auf die Versorgungssituation in der Bundeswehr gab Wüstner zudem an: „Ich bin dankbar, dass man sich auf den Weg macht um das Vergaberecht anzupassen.“ Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und das Verteidigungsministerium erarbeiten aktuell einen Gesetzentwurf, welcher der Bundeswehr gestattet schneller an dringend notwendige Versorgungsgüter zu gelangen.

Der Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde von allen Beteiligten positiv aufgenommen. Unions-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus stellte klar: „Wir werden weiterhin in intensivem Austausch mit unseren Soldatinnen und Soldaten stehen, um sicher zu stellen, dass sie die notwendige Ausrüstung erhalten die Sie zum Erfüllen Ihrer Mission benötigen.“


#6 Podiumsdiskussion beim eco Verband

Auf Einladung des größten Verbands der Internetwirtschaft, eco, sprach ich in Berlin mit Vertretern anderer Parteien zu digitalen Infrastrukturen im Vorfeld der Europawahl. In fünf Fragerunden stellten die Parteivertreter ihre Positionen heraus. Neben dem klassischen Ausbau von Glasfaser wurde über die Bedeutung von Verschlüsselung, Rechenzentren und der Datenschutz-Grundverordnung diskutiert. Beim Thema Sicherheit habe ich betont, dass ich eine anlasslose Überwachung für den falschen Weg halte. Ich bin schon der Auffassung, dass herkömmliche Telekommunikationsüberwachung oft nicht weiter führt, seitdem die Täter verschlüsselte Messenger-Dienste nutzen. Es macht keinen Sinn, nur Ermittlungsmethoden einzusetzen, die am Täterverhalten völlig vorbeigehen. Deshalb hat sich meine Fraktion für neue Befugnisse eingesetzt, die den neuen Realitäten gerecht werden. Strafermittler können nun besser verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen abfangen und die Speicher ihrer Rechner unbemerkt durchsuchen. In der anschließenden Diskussion verwies ich darauf, dass wir in einer zunehmend globalisierten Welt auf die Dimension Europas angewiesen sind. Das gilt insbesondere bei der Digitalisierung. Akteure wie China und den USA machen es uns vor. Wir brauchen auch in Europa einen starken und gemeinsamen digitalen Binnenmarkt, um in der Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben. Die EU-Wahl ist wichtig, um hierfür einzustehen: Weniger Grenzen innerhalb der EU, in Verbindung mit einer gemeinsamen Außengrenze.


#7 70 Jahre NATO – Das Rückgrat der Euroatlantischen Sicherheit stärken

Wir berieten in der Sitzungswoche einen Antrag zur Stärkung der NATO anlässlich ihres 70. Jubiläums. Nicht nur wollen wir die Leistungen der NATO als Garant für Frieden, Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum würdigen, sondern uns auch zu Deutschlands Rolle innerhalb des Militärbündnisses bekennen.

Wir fordern die Bundesregierung dabei auf, sich zu den eingegangenen Verpflichtungen (u.a. Verteidigungsausgaben) zu bekennen, sowie den Zusammenhalt zwischen EU-Partnern und der NATO weiter zu verbessern. Die NATO wird auch künftig als System kollektiver Sicherheit für die Bundesrepublik Deutschland unverzichtbar sein!


#8 Digitalisierung des Gesundheitswesens

Mit rund 40 Unternehmen der Gesundheitsbranche sprach ich im Rahmen der Bundesfachkommission Digital Health des CDU-Wirtschaftsrates über die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für diesen Themenbereich berichtete ich u.a. über die Chancen der Digitalisierung für das Gesundheitswesen, die Umsetzung der elektronischen Patientenakte sowie die kontinuierliche Weiterentwicklung der Telematik-Infrastruktur. In der anschließenden Diskussion kamen auch die bestehenden rechtlichen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen Hemmnisse und anstehende Herausforderungen zur Sprache. Wir als Union sehen die Digitalisierung als einen wichtigen Baustein, um das Gesundheitswesen für die künftigen Herausforderungen im Hinblick auf den medizinischen Fortschritt und den demographischen Wandel vorzubereiten. Gerade als Kind des ländlichen Raumes, wo die ärztliche Versorgung schwieriger wird, bieten digitale Lösungen aus meiner Sicht einen großen Mehrwert.


#9 Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

Ebenfalls berieten wir in der letzten Woche in erster Lesung eine Weiterentwicklung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes, um insbesondere den Austausch erfasster Daten über unerlaubt einreisende oder sich in Deutschland aufhaltende Ausländer zwischen den betroffenen öffentlichen Stellen zu erleichtern. Dies erfolgt über den Ausbau der Nutzungsmöglichkeiten des Ausländerzentralregisters (AZR).  Im AZR sollen auch mehr Daten gespeichert werden, um freiwillige Ausreisen zu fördern bzw. Abschiebungen zu erleichtern. Die öffentliche Sicherheit wird zudem durch erweiterte Registrierungsbefugnisse der Bundespolizei und eine stärkere Anwendung von Sicherheitsabgleichen erhöht.


#10 Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin

Besuch aus der Heimat von unserem Kreuger aus Wendenborstel und seiner Familie. Karsten, Michaela, Marie und Jakob wollten mir mal über die Schulter schauen und etwas Bundestagsluft schnuppern. Das habe ich sehr gerne gemacht und mich auch riesig über den Besuch und das Interesse gefreut.

Ebenso gefreut habe ich mich über den Besuch von der 11. Klasse der Fachoberschule Wirtschaft der BBS Stadthagen. Das war eine angeregte und gute Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern.


#11 ADA auf der Hannover-Messe

Mit dem Ausschuss Digitale Agenda war ich auf der Hannover-Messe. Guter Austausch, interessante Perspektiven, neue Erkenntnisse! ebenso war es wieder schön, auch Unternehmen aus dem Landkreis Nienburg und dem Schaumburger Land zu besuchen, um zu erfahren, wie sie sich der Digitalen Transformation stellen. Aber vor allem freue ich mich über die klaren Aussagen der Unternehmen, Forschungsinstitute und Verbände, dass sie offensiv die neuen Herausforderungen annehmen, sich keine großen Sorgen machen, aber auch klare Rahmenbedingungen seitens der Politik erwarten. Das stimmt positiv für die Zukunft

 

 


#12 Schaumburgs Sportler des Jahres

Heino Röwer, Maik Beermann und Matze Huck von den Schaumburg Rangers

Die Kür der Sportler des Jahres Schaumburgs im Bückeburger Rathaussaal war wieder mal eine wirklich gelungene Veranstaltung. Herzlichen Glückwunsch allen Gewinnern und Platzierten. Beeindruckende Leistungen müssen auch belohnt werden. So hat beispielsweise Jobst von Palobini bereits seinen 765 Marathon gelaufen. Eine unglaubliche Leistung. Die Schaumburg Rangers, um Erfolgscoach Heino Röwer, wurden Meister und machten den Football-Sport im Schaumburger Land populär. Sportlerin des Jahres wurde Merle Homeier – eine wirklich erfolgreiche Leichtathletin. Schön war es auch mit Sabrina Hering-Pradler und Dalibor Doder zwei Silbermedaillen-Gewinner aus Rio und London zu treffen. Ebenso war es wieder eine kurzweilige Veranstaltung, zu der die beiden Moderatoren Jörg Nitsche und Guido Scholl enorm beigetragen haben.


#13 Ehrenamt rettet Tierleben

Paul-Jasper Beck, Uli True, Maik Beermann, Tamino Kloth

Von 2012 bis heute hat sich die Population von Erdkröten enorm ins Positive entwickelt und das Dank der akribischen Arbeit von Uli True und seinen Mitstreitern. Waren es 2012 noch etwas über 2.000 Tiere, so sind es nun mittlerweile fast 12.000 Erdkröten, die an der B215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen gesammelt und sicher auf die andere Straßenseite an einem Weserarm wieder ausgesetzt werden. Allein am Tage meines Besuchs wurden über 1.000 Tiere eingesammelt. Vom Aufwand dieser wichtigen ehrenamtlichen Arbeit durfte ich mich persönlich überzeugen. Zu diesem wirklich schönen Termin haben mich mein Praktikant Tamino Kloth (rechts) und Paul-Jasper Beck, der seinen Zukunftstag bei mir absolviert hat, begleitet.


#14 Am Schießstand der Landesjägerschaft in Liebenau

Spannender Termin bei und mit Mike Bischoff: Er ist Betreiber des Schießstandes der Landesjägerschaft in Liebenau und es ist schon spannend, was so alles dazugehört und welcher Aufwand betrieben werden muss, um einen solchen Schießstand nicht nur am Leben zu erhalten, sondern ihn auch attraktiv für Jäger und Sportschützen zu machen. Aber dieses gelingt Mike und seinem Team sehr gut. So kann er sich über eine mangelnde Auslastung nicht beschweren. Wir beide sind Baujahr 1981 und daher war es 2012 schon ein sehr mutiger Schritt des studierten Forstwirtes, in die Selbständigkeit zu gehen.


#15  Defli Haustechnik in Nienburg

Vor einem Jahr hat sich Ali Defli selbstständig gemacht. Ein Grund mal bei ihm vorbeizuschauen, zum Einjährigen zu gratulieren und nachzufragen, wie das erste Jahr so gelaufen ist. Als er Defli Haustechnik gründete war er 29 Jahre jung und ein „Ein-Mann-Betrieb“. Heute zählt ein Geselle, ein Azubi und ein Praktikant zu seinem Mitarbeiterstab. Er hat mittlerweile einen guten Kundenstamm und ist dabei sich am Markt zu etablieren. Am liebsten würde er noch einen Gesellen einstellen, aber der Markt ist derzeit wie leer gefegt. Ich finde es jedenfalls richtig gut, dass junge Menschen den Schritt in die Selbständigkeit wagen. Ali und seinem Team weiterhin viel Erfolg und immer genügend Aufträge und zufriedene Kunden.


#16 Austausch mit der Kreishandwerkerschaft

Guter Austausch im Haus des Handwerks in Nienburg mit dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Diepholz/Nienburg Jens Leßmann und den Obermeistern Reiner Schalwig und Gunnar Meyer. Ja, die Auftragsbücher im Handwerk sind voll, aber es fehlen einfach junge Menschen, die ein Handwerk lernen wollen. Es fehlen aber auch Fachkräfte an allen Ecken und Kanten. Die Perspektiven im Handwerk sind ebenso gut, wie die Verdienstmöglichkeiten. Also, wer noch nicht weiß, was er ab dem 01.08. machen soll: Informiert euch. Das Deutsche Handwerk freut sich auf eure Bewerbungen!


#17 Kleingartenkolonie Stadthagen

Was für Sorgen und Herausforderung haben Kleingartenkolonien eigentlich so zu bewerkstelligen? Dazu habe ich mich kürzlich, auf Einladung von Frau und Herrn Böger vom Vorstand der „Kolonie Bisdorfer Weide“, ausgetauscht. 65 Parzellen mit jeweils 400 qm Gartenfläche gehören zur Kolonie und eine Gartenlaube darf nicht größer als 24m² sein – wieder was gelernt. Schön war jedenfalls ebenso zu hören, dass die Geselligkeit in der Kolonie jedenfalls nicht zu kurz kommen darf.


#18 EU-Projekttag

Zum EU Projekttag war ich an der Schlossschule in Stolzenau und an der IGS Rodenberg. Es hat mal wieder richtig Spaß gemacht, mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Mir macht das ja wirklich immer sehr viel Spaß, mit der jüngeren Generation zu reden und vor allem ihre Gedanken und Ideen zu erfahren. Auch wenn man natürlich nicht immer einer Meinung ist, ist für mich dieser Austausch umso wichtiger.