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Mahnfeuer in meinem Heimatort Wendenborstel – Land schafft Verbindung

GOOD OLD TIMES Über 20 Jahre ist es nun schon her, dass wir die Realschule in Langendamm verlassen haben – der Kontakt zu unserem „alten“ Lehrer Konrad Löhmer ist aber nie abgerissen. Das ist bis heute eine besondere Verbindung und das wird auch in Zukunft so bleiben. Jetzt war es mal wieder soweit, dass Ulf, erstmals mit dabei Christian und ich uns wieder mit Conny getroffen haben. In Erinnerungen schwelgen, aber auch über die Zukunft zu reden ist in dieser Runde immer etwas Besonderes ☺️

Auf Einladung von Bataillonskommandeur Oberstlt. Mies habe ich mich beim EloKaBtl in Langendamm über die aktuellen Entwicklungen rund um die Einsätze, Ausrüstungszustand und Zukunftsperspektiven informiert. Wir müssen endlich aufhören uns bei den Debatten zur finanziellen Ausstattung der Bundeswehr durch den Begriff der „AUFrüstung“ aufscheuchen zu lassen. Es geht im derzeitigen Zustand um AUSrüstung.

Es geht ihnen um Fakten: Heute Abend haben Katja Keul (Grüne) und ich uns den Fragen von etwa 70 Landwirten in Loccum gestellt. Die von mir initiierte Veranstaltung mit Unterstützung des Landvolks war ein weiterer Baustein in meiner Zusage mit der Landwirtschaft im Gespräch zu bleiben und die Forderungen zu verstehen und mitzunehmen. Viele Punkte wurden vorgebracht, die einer Klärung bedürfen, bevor wir das Agrarpaket mit all seinen Konsequenzen beschließen. Die Landwirtschaft darf nicht für Dinge verantwortlich gemacht werden, für die sie keine Verantwortung trägt, steht aber für die Dinge gerade, die nachweisbar von ihr ausgehen. Es ist Zeit die Symbolpolitik wieder durch Sachpolitik zu ersetzen.

Auch in politisch schwierigen Zeiten sollte einem das Lächeln nicht vergehen. Richtig gute Stimmung herrschte bei meiner 50köpfigen Besuchergruppe der Seniorenunion Rinteln, die sich für drei Tage auf den Weg nach Berlin gemacht hat und ein spannendes Programm im Gepäck hatte. Natürlich durfte der Besuch des Deutschen Bundestages nicht fehlen. Ich habe mich über den regen und interessanten Austausch sehr gefreut.

KEINE NACHVERHANDLUNG: Eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrages lehne ich persönlich strikt ab und sehe dies höchstens als parteiinternen Populismus an.

Der Koalitionsvertrag ist als Ergebnis der Verschmelzung klar definierter Parteiprogramme von CDU, CSU und SPD aus der Bundestagswahl 2017 entstanden. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Stimme für diesen Rahmen ausgesprochen und konnten absehen, welche Projekte in den kommenden vier Jahren angegangen werden. Dass die neue SPD-Spitze den Wählerwillen nun missachten will, weil sie die Parteimitglieder befragt hat und damit erwartet, dass wir nun unseren Wählern etwas verkaufen müssen, wofür diese 2017 nicht gestimmt haben können, ist nicht hinzunehmen.

Trotz aller Turbulenzen in der CDU stehen wir zum Koalitionsvertrag, denn wir haben in der Regierung die staatspolitische Verantwortung Stabilität für unser Land zu gewährleisten. Wenn die SPD Oppositionsarbeit machen will, hindert sie niemand daran, doch sollte sie sich ihren neuen Kurs – von dem noch niemand so recht weiß wohin es geht – dann auch erst vom Wähler bestätigen lassen, bevor dieser umgesetzt werden soll.

Miteinander! nicht übereinander! Mir ist dieser Austausch sehr wichtig und ich setze diesen, nach dem Austausch mit 60 Landwirten aus meinem Wahlkreis am 19.11.2019, gerne fort.