Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen eine Reform

Ich schließe mich den Forderungen der Mittelstandsvereinigung (MIT) nach einer grundlegenden Erneuerung des ÖRR an. Auch wenn die Forderung zuerst neu und drastisch klingen – eine Zusammenlegung von ARD und ZDF sowie eine Schrumpfkur und eine Besinnung auf den ursprünglichen Sendeauftrag werden dem ÖRR auf Dauer helfen und zu neuem Ansehen führen.
Es geht bei den Vorschlägen zur Reform nicht um eine Abschaffung des ÖRR und es ist auch kein Angriff auf die Demokratie offene Missstände anzusprechen oder mangelnde Neutralität zu erwähnen. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist für unsere Demokratie unverzichtbar, doch bietet er derzeit zu viel Angriffsfläche. Die Vorschläge der MIT wurden mit ehemaligen Führungskräften von Sendeanstalten erarbeitet und beinhalten die Fusion von ARD und ZDF, den Wegfall von Doppelstrukturen, mehr Information und Bildung statt Unterhaltung, eine Werbefreiheit und die Entflechtung von Politik und ÖRR. Es soll weniger Geld für die Verwaltung und mehr für Qualitätsjournalismus bereitstehen. Die Realität bei den ÖRR ist eine Zwei-Klassengesellschaft mit zahlreichen freien Angestellten und Unterfirmen mit befristeten Aufträgen und arbeitnehmerähnlichen Konstruktionen.
Wem der ÖRR wirklich am Herzen liegt und wem es nicht nur um parteipolitisches Geplänkel geht, der wird sich einer Diskussion um eine Reform nicht verschließen können. Schon 2007 hatte die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages diesen Reformbedarf gesehen.
Die Ideen liegen auf dem Tisch und nun geht es darum Argumente auszutauschen und bei einer wichtigen Institution wie den ÖRR zu einem breiten Konsens zu kommen.

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