Die Sitzungswoche

Aufgaben in BerlinBerlin erwartet mich ein voller Terminplan. Deshalb braucht die Arbeit in der Sitzungswoche eine klare Struktur mit festen Terminen. Wie eine Sitzungswoche grundsätzlich aufgebaut ist, können Sie hier erfahren.

– Sitzungskalender 2014 Download –

Der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneter ist geprägt vom Wechsel der Sitzungswochen in Berlin und den sitzungsfreien Wochen, in denen der Abgeordnete im Wahlkreis tätig ist. Etwa 22 Wochen im Jahr tagen die Gremien des Deutschen Bundestages, in diesen Sitzungswochen herrscht Präsenzpflicht, das heißt, die Abgeordneten müssen vor Ort anwesend sein.

Hier jagt oft ein Termin den anderen, zur intensiven Arbeit am Schreibtisch bleibt meist nur zwischen den einzelnen Sitzungen und spät abends Zeit.

MontagWochentage

Am Montag reise ich an und bespreche mit meinem Team in Berlin welche Termine in der kommenden Woche anliegen und was vorbereitet werden muss. Am Abend findet die Landesgruppensitzung der Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen statt.  In der Landesgruppe diskutieren die derzeit 34 Mitglieder aktuelle Themen und beraten über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen.

DienstagWochentage

Am Dienstag tagen die Arbeitsgruppen.  Bevor am Dienstagmorgen die Sitzung der Arbeitsgruppen (AG) stattfinden, nehme ich je nach Tagesordnung an der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik teil, deren kommunalpolitische Kompetenz für die Fraktionsarbeit von zentraler Bedeutung ist.

Die Arbeitsgruppen wiederum bilden einen Kernbereich der eigentlichen Fraktionsarbeit und spiegeln thematisch die 22 ständigen Ausschüsse des Bundestages bzw. die Bundesministerien wider. Dort werden die aktuellen Themen des jeweiligen Fachbereichs besprochen, politische Konzepte erarbeitet, parlamentarische Initiativen und Gesetzesvorhaben beraten und die Redner für die Plenarsitzungen benannt. Dabei ist jeder Abgeordnete als Berichterstatter für bestimmte Themen zuständig.

Ausschuss Digitale AgendaIch bin ordentliche Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und im Ausschuss digitale Agenda.

Artikel 45 des Grundgesetzes legt fest, dass der Bundestag einen Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union bestellt und ihn ermächtigen kann, die Rechte des Bundestages nach Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. Der EU-Ausschuss, zentraler Ort für europapolitische Debatten im Deutschen Bundestag und als Integrations- und Querschnittsausschuss fachübergreifend zuständig, ist damit einer der wenigen, in der Verfassung ausdrücklich genannten Ausschüsse des Parlamentes.

Am Dienstagnachmittag tagt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder gibt auch stets die Kanzlerin einen Überblick über die aktuelle Lage und erläutert die Strategie zu den aktuellen Themen. In der Fraktionssitzung wird gebündelt, was in vielen Fachgremien vorher diskutiert worden ist. Oft erläutern die Fachberichterstatter nochmals den aktuellen Stand zu den geplanten parlamentarischen Initiativen, wobei es immer wieder zu intensiven Diskussionen kommt. Ziel ist es, Lösungen zu finden, die von allen mitgetragen werden können.

MittwochWochentage

Der Mittwoch ist der Tag der Ausschusssitzungen. In den Ausschüssen treffen sich dann alle Fachpolitiker aus allen Fraktionen.

Gegen Mittag tritt  dann das Plenum des Bundestages zum ersten Mal in der Woche zur so genannten Fragestunde zusammen. Die Befragung der Bundesregierung  und die so genannte Fragestunde werden überwiegend von der Opposition genutzt. Darüber hinaus kann noch zusätzlich eine Aktuelle Stunde zu besonders dringenden und strittigen Themen beantragt werden.

Donnerstag und FreitagWochentage

Der Donnerstag und Freitag ist Plenum. Das Plenum bildet den Kernbereich der parlamentarischen Sitzungswoche. An diesen Tagen werden Debatten über Gesetzentwürfe und Anträge geführt und anschließend darüber abgestimmt.

Vor dem Plenum nehme ich an der Sitzung des Arbeitskreises „Küste“ der norddeutschen Bundesländer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil, der unregelmäßig und je nach Bedarf zusammen tritt. Ziel des Küstenkreises ist die Berücksichtigung der Belange der norddeutschen Flächenländer.

In den Medien werden häufig nur spärlich besetzte Reihen im Plenarsaal gezeigt. Doch das Bild täuscht. Die Abgeordneten müssen auch während der laufenden Debatten zusätzlichen Verpflichtungen außerhalb des Plenarsaals nachkommen. Zum Beispiel nehmen sie an Sitzungen anderer Gremien des Bundestages teil, treffen sich mit Behörden-, Interessen- oder Pressevertretern oder diskutieren mit Besuchergruppen.

Die Entscheidungen, die im Plenum fallen, werden in Arbeitskreisen, Fraktions- und Ausschusssitzungen ausführlich vorbereitet und diskutiert. Welche Position im Plenarsaal von ihrer Fraktion vertreten wird, ist den Abgeordneten also bereits bekannt. An den Debatten im Plenum nehmen dann vorwiegend die Vertreter der jeweiligen Fachausschüsse, die Fachleute der Fraktionen, teil. Die Abgeordneten, die nicht betroffen sind, nutzen die Zeit, um ihre weiteren Aufgaben wahrzunehmen oder eigene Redebeiträge zu späteren Tagesordnungspunkten vorzubereiten. Bei namentlichen Abstimmen müssen dann alles Abgeordneten anwesend sein.

Über die Woche verteilt finden weitere Sitzungen und Veranstaltungen statt. Neben den so genannten soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das sind z. B. die junge Gruppe, die Gruppe der Frauen, der Parlamentarierkreis Mittelstand u. a., finden bis in den Abend Termine mit Parlamentariergruppen und Lobbyisten statt.

Ich bin zudem Mitglied im Parlamentskreis Mittelstand, der sich als ordnungspolitischer Kompass, Anwalt des Mittelstands und Reformmotor der großen Koalition zur sozialen und marktwirtschaftlichen Erneuerung unseres Landes einsetzt.

Keine Sitzungswoche ist wie die andere. Einige Termine stehen zwar im Vorhinein fest, aber eine Vielzahl von Zusatzterminen, Terminverschiebungen und Terminüberschneidungen machen oft einen Strich durch einen planbaren Tagesablauf.

Neben den terminlichen Verpflichtungen nimmt die Arbeit im Büro viel Zeit in Anspruch: Besprechungen mit den Mitarbeitern sind zu führen, neue Terminanfragen zu koordinieren, anstehende Sitzungen, Reden, Vorträge und Podiumsdiskussionen aber auch Gespräche mit Journalisten oder Interessensvertretern vorzubereiten.