Startups und Kommunen fördern

 

Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt ist der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, gestern zu einem Austausch in den Ausschuss Digitale Agenda gekommen, der zu diesem Anlass eine Sondersitzung durchgeführt hat. Hierzu erklären der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas Jarzombek, MdB, und der zuständige Berichterstatter für Europapolitik, Maik Beermann,  MdB:

Thomas Jarzombek, MdB:

„Wir gratulieren Kommissar Oettinger zu seinem neuen Amt und freuen uns, dass er so schnell den Austausch mit der deutschen Politik sucht. Wir werden ihm als Arbeitsgruppe jederzeit als Ansprechpartner für einen Austausch zur Seite stehen. Für uns sind die Förderung von Startups, der europaweite Ausbau von Telekommunikationsinfrakstruktur, auch durch enge Einbindung der Kommunen, und die Verzahnung der Digitalen Agenda auf nationaler und europäischer Ebene an vorderster Stelle. Wir freuen uns, für unsere Anliegen einen kompetenten Partner zu haben und freuen uns auf die Zusammenarbeit.“

Maik Beermann,  MdB:

„Ich bin froh, dass Kommissar Günther Oettinger jetzt die Zuständigkeit für das zentrale Wachstumsthema „Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft“ in Brüssel übernommen hat. Bereits im Bereich Energiepolitik hat Günther Oettinger gezeigt, wie er es versteht mit Initiativen und Verhandlungsgeschick die Energiepolitik als zentrales Thema zu profilieren. Diese Konsequenz wird der Kommissar auch bei der Digitalisierungspolitik auf europäischer Ebene zeigen.
Der Besuch von Kommissar  Oettinger am 4. Tag nach Amtsübernahme im Ausschuss Digitale Agenda ist Ausdruck von Respekt, aber auch der Erwartungshaltung an die Digitalisierungspolitik in  Deutschland“