Hartmut Möllring redet über Finanzen

Heute war der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring zu Gast in Rehburg. Rund 100 Zuhörer hatten sich im Raths-Keller Rehburg eingefunden. Möllring machte deutlich, dass bei Regierungsübernahme das Land mit einer Nettoneuverschuldung von 3 Mrd. Euro, finanziell am Boden lag.
Die Neuverschuldung wurde dennoch laut Möllring seit 2003 um jährlich 350 Mio. Euro gesenkt und im Jahre 2017 wird man erstmals nach über 60 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Ein wichtiger Fingerzeig in Richtung der jungen Generation!

Ferner gab Hartmut Möllring bekannt, dass die Steuermehreinnahmen in Niedersachsen – immerhin 850 Mio. Euro –
komplett der Reduzierung der Nettokreditaufnahme zugeführt wurden. Er gab auch bekannt, dass seit 2003 5000 neue Lehrer für eine flächendeckende und gute Unterrichtsversorgung stehen und das jeder dritte Euro in Niedersachsen für Bildung ausgegeben wird. Er betonte, dass das Rückgrat der Gesellschaft – nämlich unsere Industrie und vor allem der Mittelstand – weiter gefördert werden müssen. Wir brauchen eine gute Infrastruktur, denn Industrie und Gewerbe ist dort, wo sie sich wohlfühlen und die Infrastruktur stimmt.
Auch zum Thema Studiengebühren äußerte sich der Minister. Dazu sagte er, dass die 100 Mio. Euro Einnahmen pro Jahr, wichtig zur Qualitätsverbesserung seien und die 80 € im Monat sind es vielen Studenten wert in Niedersachsen zu studieren. Niedersachsen habe derzeit mit 171.000 Studenten so viele Studenten, wie noch nie.
Im Zuge der Generationengerechtigkeit wies Hartmut Möllring darauf hin, dass es bei einer erneuten Krise bereits jetzt gesetzlich geregelt ist, dass bei der Neuaufnahme von Schulden gleich gesagt werden muss, wie und wovon man sie
wieder zurückzahlen will.

Ich muss sagen, ich finde es schade, dass Hartmut Möllring dem nächsten Landtag freiwillig nicht wieder angehört. Möge sein Nachfolger ebenso weitsichtig und konsequent sein, wie er.