Hendrik Maas berichtet zu Jugend und Parlament

„Mein Name ist Hendrik Maas, ich bin 17 Jahre alt und verlasse in wenigen Wochen das Marion-Dönhoff-Gymnasium mit dem Abitur. Bevor es soweit ist, habe ich vom 31.Mai bis zum 3.Juni auf Einladung meines Bundestagsabgeordneten Maik Beermann am Planspiel „Jugend und Parlament“ des deutschen Bundestages teilgenommen. Gemeinsam mit rund 315 weiteren Jugendlichen im Alter von 16-20 Jahren erhielt ich einen sehr detaillierten Einblick in den Gesetzgebungsprozess und die Arbeitsweisen des deutschen Bundestages, die ich im weiteren Verlauf gerne genauer beschreiben würde.

2014 6 3 JuP Hendrik Maas VorschSamstag, 31.Mai 2014:
Da die Anreise mit der Bahn nach Berlin relativ angenehm ist, stellte ich mich auf eine schnelle und problemlose Anreise ein, was sich als fälschlich erweisen sollte, da mein Zug dann in Hannover eine geschlagene Stunde im Bahnhof verbrachte. Dennoch schaffte ich es einigermaßen pünktlich im Paul-Löbe-Haus neben dem Bundestag einzutreffen. Nach einer kurzen organisatorischen Einweisung erhielten wir bereits erste Informationen zum Planspiel. Mein fiktiver Charakter Tim Ristow wurde der „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (dem Äquivalent der Linkspartei) zugelost, was mich offen gestanden, als Mitglied der Jungen Union, etwas enttäuschte.
Um 18 Uhr durften wir dann bereits zum ersten Mal im Plenarsaal Platz nehmen, in welchem die offizielle Begrüßung stattfand. Anschließend wurden wir durch das Reichstagsgebäude geführt, bis es dann zum Abendessen zurück ins benachbarte Paul-Löbe-Haus zurückging. Gegen 20:30 Uhr fanden wir uns auf der Fraktionsebene ein, auf wir uns in den Landesgruppen, bzw. (kleinen) Fraktionen kennenlernten.

Müde und mit lauter neuen Eindrücken erfüllt fuhren wir um 22 Uhr in Hostel und bezogen unsere Zimmer.

Im AusschussSonntag, 1.Juni 2014:
Ausschlafen war uns an diesem Sonntag nicht vergönnt. Um 6 Uhr holte uns der Wecker aus dem Schlaf, da es bereits um 7 Uhr Frühstück gab und wir uns im Anschluss zum Bundestag begeben mussten, wo ab 9 Uhr die erste Fraktionssitzung für uns auf dem Plan stand.
Ab nun an trug ich offiziell den Namen Tim Ristow.
In unserer ersten Fraktionssitzung wählten wir unseren Parteivorstand und die Schriftführer. Es wurden ein Pressesprecher bestimmt sowie die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse bekannt gegeben.
Im Rahmen des Planspiels wurde über Gesetzesvorlagen zum Thema Datenschutz, Fahrerlaubnis und Windkraft, sowie einem Bundeswehrmandat für den fiktiven Einsatz im Staat „Sahelien“ entschieden. Da ich meine Partei im Verteidigungsausschuss vertreten sollte fiel mein Themenbereich somit auf den Sahelien-Einsatz. Das Mandat sah wie beim Mali-Einsatz der Bundeswehr eine von der Europäischen Union geführte Ausbildungsmission vor. In den Arbeitskreisen erarbeiteten wir deshalb Informationen zum geplanten Mandat, legten uns auf eine Position und eine Ausschussstrategie fest, welche wir der Fraktion in der abendlichen Sitzung vorstellten.
Dazwischen war uns am Sonntag einiges an freier Zeit gestattet. Während sich die Fraktionsvorsitzenden nach dem Mittagessen zu einer Presserunde versammelten und von der Spielpresse, die das Planspiel begleitete, ausgefragt wurden, nutze ich die freie Zeit um das Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums zu besuchen.

Auch dieser Tag sollte aufgrund der bereits erwähnten Fraktionssitzung lang werden, sodass wir erst gegen 23 Uhr im Hostel eintrafen.

20140602_110607Montag, 2.Juni 2014:
Der Montag begann wie der Sonntag, nur, dass wir uns noch früher im Bundestag einzufinden hatten, da um 9 Uhr die Plenardebatte eröffnet wurde und wir um uns 10 Uhr in unseren Ausschüssen im Paul-Löbe-Haus einfanden.
Die Ausschusssitzung führte mir klar vor Augen, wie schwer Oppositionsarbeit in der gegenwärtigen Legislaturperiode ist. Von den 24 Mitgliedern entstammten gerade einmal vier der Opposition, zwei davon, darunter ich, der PSG (Die Linke). Nach einer dreistündigen Debatte mussten wir dabei wohl oder übel die Mehrheit der großen Koalition anerkennen. Nach dem Mittagessen stand für uns dann erst einmal der Besuch bei unseren einladenden Abgeordneten an. Da Maik Beermann leider verhindert war, empfing mich Benjamin Müller, der mir die Arbeit eines Abgeordneten während einer Sitzungswoche noch genauer erklärte und mich den enormen Arbeitsaufwand erst richtig verstehen ließ.
Bevor wir uns dann zum gemeinsamen Abendessen im Casino des Jakob-Kaiser-Hauses trafen, musste ich erst noch zur erneuten Fraktionssitzung, auf der die Ergebnisse aus den Ausschüssen präsentiert wurden, die Haltung der Fraktion bei der abschließenden Abstimmung diskutiert wurde und die Redner für die Plenardebatte bestimmt wurden.

Dienstag, 3.Juni 2014:
Hendrik und Norbert LammertErstaunlicherweise hatten wir uns nach den vergangenen Tagen endlich an den Rhythmus gewöhnt, weshalb uns das frühe Aufstehen keine Probleme mehr bereitete.
Von 9 Uhr bis 12 Uhr stand für uns die letzte Sitzung im Plenarsaal auf dem Plan. Ich erlebte spannende, mitreißende und informative Reden. Die Gesetzesanträge der großen Koalition, sowie das Mandat wurden teils mit großer, teils mit knapper Mehrheit angenommen. Im Anschluss an die Sitzung und nach dem Essen fand noch eine Podiumsdiskussion mit den Fraktionsvorsitzenden statt, bei der wir Jungparlamentarier die Chance hatten sowohl persönliche als auch politische Fragen zu stellen.
Abschließend richtete Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert noch einige Worte an uns und verabschiedete sich von uns im Namen des deutschen Bundestages.
Zentraler Punkt seiner Ansprache waren das Engagement Jugendlicher in Parteien und deren Bedeutung in demokratischen Prozessen. Trotz einer derart großen Masse vor der er sprach, schaffte es Dr. Lammert persönliche Worte zu finden, die mich sehr ansprachen und die vergangenen vier Tage wunderbar abrundeten.
Für mich bleibt zu sagen, dass ich mich mit meiner Rolle als linker Oppositionspolitiker nur schwer zu Recht fand, dennoch aber ihre derzeitige Lage zu verstehen lernte und den Gesetzgebungsprozess hautnah miterleben konnte.
Highlights gab es für mich viele. Waren es der Besuch im Büro meines Abgeordneten, der Fototermin mit diesem, die Plenardebatte und die Rede Dr. Lammerts, oder das überraschende Treffen mit unserem ehemaligen Innen- und Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich am S-Bahnhof. Die Tage im Rahmen des Planspiels „Jugend und Parlament“ ermöglichten mir umfangreiche und nie zuvor dagewesene Einblicke und das Kennenlernen vieler Politiker und deren Mitarbeiter sowie vieler weiterer Jungabgeordneter.

So bleibt mir nur noch mich bei all jenen zu bedanken, die mir die Teilnahme ermöglicht und währenddessen betreut haben.“

Stichworte: ,