Investitionen in den Breitbandausbau stecken

PM Investitionen in den BreitbandausbauIn Bezug auf die Ankündigung des Bundesfinanzministers Wolfang Schäuble (CDU) das Wirtschaftswachstum mit einem bis 2018 angelegten, 10 Mrd. Euro schweren Investitionsprogramm, welches auf Mehreinnahmen beruht, beleben zu wollen, fordert der Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU):

„Die Initiative 10 Mrd. zusätzlich zur Verfügung zu stellen, begrüße ich sehr, denn gerade die deutsche Infrastruktur braucht zusätzliche Investitionen, um ihre Leistungsfähigkeit behalten zu können. Dies ist auch mein Anliegen. In den Verhandlungen des Koalitionsvertrages war stets eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau vorgesehen, die erst ganz zum Schluss aufgrund der finanziellen Haushaltsziele gestrichen wurden.

Es wurde zwar vereinbart, dass der Breitbandausbau über den Erlös aus der „Digitalen Dividende II“ finanziert werden sollte, der sich beim Verkauf von Frequenzen ergibt, doch ich möchte dazu aufrufen, das Thema Breitbandausbau im Investitionspaket dennoch auch wieder zu berücksichtigen.

Dass hier Handlungsbedarf herrscht ist wohl Konsens in Regierung wie auch im Bundestag. Nicht zuletzt hat dies die Regierung im Rahmen der „Digitalen Agenda“ bekräftigt. Breitbandversorgung ist nicht nur von existenzieller Bedeutung für unsere Kommunen im ländlichen Raum, um Familien mit Kindern gewinnen und halten zu können. Breitband ist besonders aber ein Thema für die digitale Transformation der Wirtschaft. Industrie 4.0 ist ohne eine konkurrenzfähige Breitbandversorgung nicht denkbar. Gerade bei uns im ländlichen Raum, wo das Herz unserer Industrie und des Mittelstands schlägt.

Als Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda denke ich, dass die Summe von einer Milliarde Euro, die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Raum stand, sicher eine realistische Größe für eine Initialzündung ist. Der gesamte Investitionsbedarf in den nächsten Jahren wird wohl bei 20 – 80 Mrd. Euro liegen. Ein Großteil hiervon wird von der Wirtschaft erbracht, aber auch die Politik ist hier gefragt, um unseren ländlichen Raum aktiv zu fördern und lebenswert zu gestalten.“

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