Mehr Geld für den THW, die Bereitschaftspolizei und den Katastrophenschutz

Der Deutschen Bundestages beschließt zusätzliche Investitionen für das Technische Hilfswerk (THW), die Bereitschaftspolizeien der Länder sowie den Katastrophenschutz.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU) freut sich über den Aufwuchs. „Das Technische Hilfswerk leistet enormes in der Asyl- und Flüchtlingssituation. Dies verdient unser aller Anerkennung. Mit dem neuen Haushalt 2016 stärken wir das THW und seine ehrenamtlichen Helfer“, so Beermann.

Das THW erhält 208 zusätzliche Stellen sowie 15 weitere Stellen Überhangpersonal. Ein Großteil der neuen Stellen kommt der Stärkung der Geschäftsstellen zugute, die insbesondere in den Bereichen Einsatz und Ausstattung an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Zukünftig sollen mehr fest angestellte Gerätehandwerker die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Wartungs-und Prüfaufgaben entlasten. Parallel werden auch die Landesverbände, die Zentrale sowie die THW-Bundesschule personell aufgestockt. Die Investitionsmittel für die Bereitschaftspolizeien der Länder für Fahrzeuge erhöht der Bund im kommenden Jahr um 6,5 Millionen Euro.

„Dem finanziellen Mehrbedarf des THW aufgrund der Flüchtlingskrise begegnen wir mit einer Erhöhung des Etats um 19 Millionen Euro. Diese Mittel dienen vor allem der Deckung zusätzlicher Ausgaben für Ehrenamtliche, denen eine Kompensation für ihren Verdienstausfall gezahlt wird. Das ehrenamtliche Engagement im THW stärken wir überdies durch eine Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro. Mit einer zusätzlichen Ausbringung von 2 Millionen Euro geben wir außerdem den Weg frei für ein Kooperationsprojekt zwischen dem THW und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. (DLRG) zur Aufstellung einer deutschen Einsatzeinheit für Bergungs- und Rettungseinsätze (EU-Modul 17)“, erklärt Beermann weiter.

„Für den ergänzenden Katastrophenschutz stellen wir für Fahrzeugbeschaffungen auch für 2016 zusätzliche 5 Millionen Euro bereit, um die Feuerwehren und andere im Auftrag des Bundes tätige Organisationen im Rettungsdienst und Katastrophenschutz zu stärken. Um seinem Auftrag zum Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall (Zivilschutz) gerecht zu werden, ergänzt der Bund den Katastrophenschutz der Bundesländer vor allem durch die Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen“, erklärt der heimische Abgeordnete abschließend.

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