Newsletter 6/2021

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Inhaltsverzeichnis

1. 350.000€ für Bückeburg!
2. Mehr als nur im Kreis reiten
3. Kanal- und Tiefbau in Steimbke
4. Die berufsbildenden Schulen in Stadthagen überzeugen mit Digitalisierung und Nachhaltigkeit
5. Der Mittelstand wünscht sich mehr politische Unterstützung
6. Aus Tradition der Zukunft verpflichtet
7. Firma Nordmann in Steyerberg
8. Autokrane und Kalksandsteine
9. Möbel Heinrich investiert in Prozesse und Personal
10. Innovative Lüftungsanlagen von bioclimatic in Bad Nenndorf
11. 100 Jahre Schützenverein Wendenborstel
12. Positives Zukunftsdenken bei den Dr. Kurt Blindow Schulen
13. 50 Jahre Hubschraubermuseum in Bückeburg
14. Union steht für einen starken Staat
15. Applaus und herzlichen Glückwunsch!
16. Schluss mit der Betreuungslücke zwischen Kita und Grundschule
17. Schlamann Autokrane GmbH
18. Erstes Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
19. Besuch bei Franz Fischer Spedition
20. Wettbewerbsfähige Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland
21. Unser Programm für Deutschland
22. Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“

 


1. 350.000€ für Bückeburg!

Der Einsatz hat sich gelohnt. Das Schloss Bückeburg bekommt zur Sanierung des Trompetergangs 350.000 Euro vom Bund. Das freut mich sehr.

Bei einem Besuch habe ich mir gemeinsam mit Fürst Alexander zu Schaumburg-Lippe und dem Direktor der Fürstlichen Hofkammer Christian Weber ein Bild von der Baufälligkeit gemacht. Nachdem Axel Wohlgemuth mich bereits frühzeitig auf den Sanierungsbedarf des Schlosses hingewiesen hat, habe ich mich seit Anfang des Jahres bei meinen Haushaltskollegen dafür eingesetzt, dass diese Mittel nach Bückeburg fließen.

Ich bin dankbar für die Bundesförderung, denn das Schloss Bückeburg ist für das Schaumburger Land von herausragender historischer und touristischer Bedeutung und erfreut sich weit über die Grenzen Schaumburgs großer Bekanntheit.


2. Mehr als nur im Kreis reiten

Auf dem Therapiehof Hesterberg von Svenjana Hesterberg in Wölpinghausen/Berghol passiert nämlich viel mehr, als nur Menschen führen und im Kreis reiten. Diesen tollen und beeindruckenden Einblick, den ich gemeinsam mit Birgit Diedrich bei meinem Besuch dort bekam, werde ich so schnell nicht vergessen.

Frau Hesterberg bietet hier bei einem herrlich weiten Ausblick und traumhafter Natur Reittherapien und pferdegestützte Interventionen für verschiedenste Zielgruppen an. Grundlage dieser Therapien für hilfsbedürftige Klienten ist der Co-Therapeut – das Pferd. Frau Hesterberg schwärmt, wie sich ein Pferd auf einen kranken Menschen, egal welchen Alters und Handicaps, einlassen kann und Stück für Stück für Genesung sorgt oder einfach für Vertrauen, Ruhe und Glücksmomente. Hier auf dem Hof spürte auch ich: Pferde geben einem so viel.

Seit Eröffnung des Therapiehofes im Oktober 2020 ist die Nachfrage enorm. Es spricht sich herum, wie wertvoll die Arbeit mit dem Tier ist und wie positiv sie sich vor allem auf den Menschen in verschiedenster Art und Weise auswirkt. Normale Dinge, die vorab unvorstellbar waren, sind auf einmal wieder- oder zum Teil – möglich. Hier hat sich Frau Hesterberg einen Traum erfüllt und es ist ihr eine Herzensangelegenheit Hilfsbedürftigen zu helfen – das merkte ich bei jedem Satz von ihr.

Und deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns dafür einsetzten, dass auch gesetzliche Krankenkassen, private tun es bereits, diese Kosten übernehmen.

Projektwochen, bei denen das Thema Inklusion im Vordergrund steht, sind geplant und ich drücke beide Daumen, dass diese auch durchgeführt werden können.

Ich wünsche Frau Hesterberg, dass ganz schnell neben den Einzeltherapien auch wieder die Gruppentherapien stattfinden können und vielen Kindern und Erwachsenen somit geholfen werden kann.

Ich danke ihr für den Einblick und finde es bemerkenswert, mit wieviel Liebe und Herz die Reittherapeutin auf dem Hof ihrer Arbeit mit den Menschen nachgeht.


3. Kanal- und Tiefbau in Steimbke

Danke an den Geschäftsführer der Meyer Städte- und Industriereinigung GmbH und Meyer Kanal- und Industrieservice GmbH, Lars Krumwiede, für das Gespräch mit mir und dem CDU-Samtgemeindebürgermeisterkandidaten Eckhard Heine.

Es ist schön, dass es Branchen gibt, denen die Pandemie nicht das Leben schwer macht. Der gebürtige Steimbker sprach von einer guten Auftragslage und möchte trotz Fachkräftemangel weiter expandieren. Die Firma ist in vom Landkreis Diepholz bis in den Landkreis Schaumburg und bis Garbsen tätig.

Das Unternehmen hat sich in den letzten Jahren von anfänglich sieben bis jetzt ca. 50 Mitarbeiter vergrößert. Lars Krumwiede und sein Team bilden u.a. Fachkräfte für Rohrkraft und Industrie, Straßenbauer und Tiefbauer aus. Er freue sich daher auf Bewerbungen junger Menschen, erklärte er mir.

Kürzlich kamen zwei neue Fahrzeuge zur Flotte hinzu, wobei mit der „Nordsee-Düse“ vom Hauptkanal direkt in die Leitungen der Häuser gespült werden kann, die gilt als Alleinstellungsmerkmal in der näheren Umgebung.

Ich danke Lars für den Einblick in sein Unternehmen und werde das weitere Wachstum gerne weiterhin verfolgen!


4. Die berufsbildenden Schulen in Stadthagen überzeugen mit Digitalisierung und Nachhaltigkeit

Gerne traf ich mich gemeinsam mit Marita Gericke zu einem interessanten Gespräch mit Schulleiter Thomas Piepho, seinem Stellvertreter Sven Janßen und einigen Lehrkräften der Berufsbildenden Schulen in Stadthagen.

Mir ist der Erfahrungsaustausch über den Bereich der unsere Jugend betrifft sehr wichtig und Informationen und direkte Eindrücke nehme ich gerne an, denn genau diese helfen, Situationen vor Ort besser nachvollziehen zu können.

Die BBS ist die größte Liegenschaft des Landkreises Schaumburg und wird von 1800 Jugendlichen besucht. Auch hier hat die Pandemie anfangs alle erst irritiert, aber ein frühzeitiges Umdenken ermöglichte einen sehr guten Einstieg in ein komplett digitales Lernen. 110 Lehrkräften wurden in diesem Bereich Lücken aufgezeigt und im Team gemeinsam geschlossen. Dieses neue Arbeiten macht ja auch Spaß, wenn man für sich diese neue Form des Unterrichts mit all ihren vielen Möglichkeiten der Arbeitsgestaltung annimmt, sind sich alle einig.

Mir wurde aber auch berichtet, dass es schwierig sei, medienkompetent zu arbeiten, wenn nicht alle Schülerinnen und Schüler mit den erforderlichen Gerätschaften ausgestattet seien. Daran müssen wir arbeiten.

Natürlich wird mit Onlineunterricht der erforderliche Unterrichtsstoff übermittelt, aber es bedarf doch auch gerade für unsere Auszubildenden der praxisorientierte Unterricht. Während eines kleinen Rundganges konnte ich mich von den tollen Werkstätten überzeugen, wo Lernen und Arbeiten in der Praxis ermöglicht werden. Da dies während der Pandemie nicht gegeben war, wurde kurzerhand ein `Praxispäckchen` für die Dachdecker nach Hause gebracht. Eine klasse Initiative und nur eine Idee, wie man trotz Einschränkungen vieles ermöglichen kann.

Ich danke allen für ihr Engagement, den absolut spannenden und wichtigen Austausch und wünsche weiterhin viel Erfolg bei anstehenden Projekten. Ich freue mich auf weitere Gespräche und Informationen.


5. Der Mittelstand wünscht sich mehr politische Unterstützung

Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Doris Neuhäuser, Ulrich Seidel und Veit Rauch traf ich mich mit den Geschäftsführern Richard Hartinger, Edgar Bischoff und Thomas Mertens von riha WeserGold in Rinteln.

Dabei richtete sich die Führungsetage des Unternehmens auch mit konkreten Sorgen und Anliegen an mich.

Die bestehende Pandemie hat man von Beginn an mit vielen Sicherheitsvorkehrungen bisher gut überstanden. Dies tröstet aber nicht darüber hinweg, dass auch diese hier erhebliche Wunden hinterlassen habe.

Umso verständlicher, dass Edgar Bischoff, Geschäftsführer für Technik, Produktion und Qualität, Kritik äußerte und einiges, was belastet und ärgert, auf den Punkt brachte.

Man will in innovative Technologie investieren, aber fordert dann auch mehr Unterstützung seitens der Politik. Dies gilt insbesondere auch für den Wasserbereich. Man habe das Gefühl, dass mehr gefordert wird, als der Mittelstand leisten kann, meint Bischoff.

Er beklagt, dass Reglementierungen immer größer werden, diese aber von Leuten beschlossen werden, die keine Erfahrung in einem Werk gesammelt haben. Es sei schon schwierig, Lösungen zu bieten, die schnell und zielstrebend umgesetzt werden müssen, aber der bestehende Pragmatismus erschwert genau dieses.

Ein wichtiges Thema war die Anrechnung von Co2 speichern, welches dringend weiter in Bund und Land diskutiert werden muss.

Thomas Mertens, Geschäftsführer Materialwirtschaft, sprach das Thema Nutri-Score an. Sollten Fruchtsäfte nicht als Lebensmittel eingestuft werden, sondern als Getränke, erscheint eine Cola light gesünder als zum Beispiel ein Apfelsaft. Und das kann so nicht angehen. Säfte sind gesünder und das müsse den Endverbraucher deutlich signalisiert werden. Auch hier wünscht man sich Unterstützung seitens der Politik. Außerdem werden Energiekosten zu hoch und es steht in keinem Verhältnis mehr, was man hier zu zahlen hat. Irgendwo ist die Grenze erreicht, meint Mertens.

Die Wirtschaft nicht allein lassen – ein deutliches Signal eines mittelständischen Unternehmens.

Deshalb werde ich eine Videokonferenz mit Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie anberaumen und bin mir sicher, dass viele Fragen dort nochmals zielfördernd beantwortet werden können und es zu einem konstruktiven und wichtigen Austausch kommt.

Ich danke Herrn Hartinger, Herrn Bischoff und Herrn Mertens für die offenen und kritischen Worte. Ich bin immer dankbar für genau diese Gespräche.


6. Aus Tradition der Zukunft verpflichtet

Kürzlich habe ich mit dem 1. Vorsitzenden Ulrich Seidel und dem CDU Stadtratsfraktionsvorsitzenden Veit Rauch das Kieswerk Reese in Möllenbeck/Rinteln besucht. Vielen Dank für den interessanten Austausch mit den Geschäftsführern Philipp Reese und Jörg-Peter Kölling sowie Jürgen Requardt (Rohstoffsicherung) über die aktuelle Lage im Kiesabbau.

Ein großes Thema ist die Bahnverladung in Gorspen Vahlsen, von Hameln bis Bodenwerder wurde der Bahnverkehr wieder aufgenommen, dadurch spart man ca. 19.000 LKW-Fahrten pro Jahr.

Zur Unternehmensgruppe Reese, deren Hauptsitz in Möllenbeck ist, gehören zurzeit Werke in Sprakensehl, Kalletal, Stolzenau, Bodenwerder Grauen, Salzkotten und Wietzendorf. 20 eigene LKWs gehören heute zur Firma Reese. 130 Mitarbeiter zählt das Unternehmen aktuell, vor drei bis vier Jahren waren das noch 70 – 80 Mitarbeiter. In der Corona Zeit seit letztem Jahr konnte man die Mitarbeiterzahl um ca. 15 % aufstocken, freute sich Philipp Reese.

Ein weiteres großes, weniger erfreuliches Thema ist das Genehmigungsverfahren, das nötig ist, um ein Abgrabungsgebiet zu erweitern. Dies dauert ca. 15 Jahre, da muss man schon für die nächste Generation vorarbeiten so Reese.

Ich werde die Bitte an die Politik, die Bürokratie zu verbessern, mit nach Berlin nehmen, es wird ein konkreter Katalog gebraucht, d.h. von vornherein Klarheit, was wann wie beantragt werden soll.

Besonders cool war meine Fahrt mit dem Radlader! So ein großes „Spielzeug im großen Sandkasten“ – schon ein Männerparadies!! Danke dafür!


7. Firma Nordmann in Steyerberg

Bei der Nordmann Bad und Wärme GmbH erhielt ich von der Familie Nordmann einen Einblick in ein modernes und traditionsreiches Unternehmen und besichtigte gemeinsam mit dem CDU-Bürgermeiste(kandidaten) Heinz-Jürgen Weber, sowie der örtlichen CDU-Vorsitzenden Christa Stigge und Kreistagsmiglied Lothar Kopp die Ausstellung.

Im Austausch kamen Probleme wie der Fachkräftemangel zur Sprache aber auch Erleichterung, dass die Pandemie in ihrem Handwerkssektor keine großen Schäden verursacht hat. Cloudspeicherlösungen für regenerativen, selbstproduzierten Strom als auch die Fernwartung- und Überwachung von Heizungsanlagen, sind auch im ländlichen Steyerberg Schritte in eine digitalisierte Zukunft.

Danke für die Zeit und den Einblick!


8. Autokrane und Kalksandsteine

Wer den Namen Schlamann hört, denkt sofort an zwei Dinge: Autokrane und Kalksandsteine. Kürzlich war ich gemeinsam mit dem Bürgermeister von Wietzen, Hans-Jürgen Bein, dem CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzenden aus Marklohe Cord Kirchmann sowie Kreistagsmitglied Werner Cunow bei der Schlamann Kalksandstein und Porenbeton KG, wo uns Carsten Schlamann einen Einblick in sein Unternehmen gab.

Vor Ort und aus regionalen Ausgangsstoffen fertigt Schlamann Porenbeton und Kalksandsteine, die auch Wohnungsbau zum Einsatz kommen.

Danke für den konstruktiven Austausch!


9. Möbel Heinrich investiert in Prozesse und Personal

Von der B65 aus kaum zu übersehen-das ziemlich große und einladende Möbelhaus Heinrich. Gemeinsam mit Bad Nenndorf`s Samtgemeindebürgermeister Mike Schmidt traf ich mich mit den Geschäftsführern Heiner und Henning Struckmann in der Zentralverwaltung in Stadthagen.

Selbst der weiteste Weg ins Schaumburger Land lohnt sich, denn bei Möbel Heinrich gibt es wirklich alles, was wir für unsere Einrichtung zu Hause und im Garten benötigen. Erfreulich zu hören, dass die Pandemie für diese Branche zwar eine große Herausforderung, aber kein Problem war. Das Mehrwertsteuergesetz war ein Geschenk des Himmels, teilte Heiner Struckmann mit. Die Menschen haben die Zeit der Einschränkungen zum Renovieren genutzt und Familie Struckmann hat in neue Prozesse und Personal investiert.

Man wolle und muss in die Zukunft schauen und die sinkenden Inzidenzzahlen machen Mut und Hoffnung. Ich danke für das positive Gespräch und freue mich auf zukünftige Treffen.


10. Innovative Lüftungsanlagen von bioclimatic in Bad Nenndorf

Ich besuchte zusammen mit dem Samtgemeindebürgermeister Mike Schmidt bioclimatic in Bad Nenndorf. Dort begrüßten uns Geschäftsführer Werner Schröder und Geschäftsführerin Marion Krome, sowie Malte Warnebold, Mitglied der Geschäftsführung und Carsten Feuerhake, Leiter Vertrieb-und Marketing.

Gute, gesunde und frische Raumluft für jede Objektgröße bieten die innovativen Lüftungsanlagen von bioclimatic. Hier stehen Nachhaltigkeit und Umweltdenken an erster Stelle, welches mich immer wieder beeindruckt. Kein Sondermüll durch Keimsammelstellen wird hier produziert und muss teuer und aufwendig entsorgt werden. Die mit Ionen angereicherte Luft sorgt dafür, dass Räume dauerhaft geruchsarm bleiben und fördern somit Wohlbefinden und Leistungsfähigkeit.

In vielen Großküchen, Altenheimen, Verwaltungen etc. wurden bereits diese Lüftungsanlagen eingebaut, sowohl in Deutschland als auch weltweit. Nichtsdestotrotz möchte man in noch vielen weiteren Bereichen, z.B. Schulen, Bus und Bahn, Krankenhäuser, von den Vorteilen der bioclimatic Raumluft überzeugen. Besonders freute mich, dass der 90-jährige Seniorchef am Austausch teilnahm und von den Anfängen 1978 berichtete.

Ich danke allen für den aufschlussreichen Austausch.


11. 100 Jahre Schützenverein Wendenborstel

Seit 2010 bin ich 1. Vorsitzender im Schützenverein Wendenborstel von 1921 e.V. In diesem Jahr hätten wir groß unser 100jähriges Jubiläum gefeiert.

Weil das aber leider nicht möglich war, werden wir die Feierlichkeiten im nächsten Jahr gebührend nachholen. Als kleine Entschädigung haben wir unseren Vereinsmitgliedern heute eine kleine Überraschung vorbei gebracht und sind dabei auf viele strahlende und dankbare Menschen getroffen. Unser Vereinsleben hat natürlich unter der Pandemie gelitten, wir sind aber noch da und das wollten wir unseren Mitgliedern heute zeigen und uns auch einfach mal für die Treue zum Schützenverein Wendenborstel bedanken.

Vielen Dank auch an die Firma Striewe, die uns großzügig bei der Durchführung unserer Aktion unterstützt hat!


12. Positives Zukunftsdenken bei den Dr. Kurt Blindow Schulen

Ich traf mit Geschäftsführer Professor Dr. Andreas Blindow, Fachleiterin Karin Blindow, Schulleiter Rüdiger Maxin und Martin Barkhausen, ebenfalls von der Schulleitung der Dr. Kurt Blindow Schulen im Bückeburger Palais, um mich gemeinsam mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Axel Wohlgemuth und Sascha Cordes, 1. Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes über die Herausforderungen, die sowohl staatliche als auch private Schulen seit letztem Jahr leisten müssen und der aktuellen Situation zu informieren.

Von Beginn an wurde sich hier auf die neuartige Form des Lernens eingestellt, wovon ich mich im letzten Jahr bei einem Besuch bei den Kurt Blindow Schulen schon überzeugen konnte. Heute, nach über einem Jahr Erfahrung berichtet man von positiven Rückmeldungen bei Nachfragen bei den SchülerInnen und Lehrkräften und möchte zukünftig auch `Hybridunterricht` einführen.

Es war ein interessantes Gespräch, in dem es um viele Themen ging, die momentan die Unternehmen beschäftigen. Es gibt Wünsche, Bedenken, aber auch positives Zukunftsdenken.


13. 50 Jahre Hubschraubermuseum in Bückeburg

Anfang Juni vor 50 Jahren eröffnete das Hubschraubermuseum in Bückeburg seine Pforten und ich gratuliere herzlich zu diesem Jubiläum.

Gerne hab auch ich etwas zum Erhalt und zur Entwicklung beigetragen und in Berlin um eine Förderung von 350.000 Euro geworben, die dann auch im November letzten Jahres bewilligt wurde.

Ich wünsche weiterhin gutes Gelingen und freue mich auf die Jubiläumsfeier im kommenden Jahr!


14. Union steht für einen starken Staat

Wir setzen uns für einen wehrhaften Staat ein, der seine Bürgerinnen und Bürger wirksam schützen kann. Zwei aktuelle Beispiele: Wir stellen so genannte Internet-Feindeslisten, mit denen politisch missliebige Personen gekennzeichnet werden, endlich unter Strafe. Wir wollen außerdem durch eine Änderung des Strafgesetzbuches erreichen, dass Cyberstalking-Opfer zukünftig besser geschützt sind und Täter schneller in Untersuchungshaft genommen werden können.


15. Applaus und herzlichen Glückwunsch!

Das Kita-Bündnis „Qualität im Dialog“ aus dem Auetal, Rinteln und Hessisch-Oldendorf hat den zweiten Platz beim Deutschen Kita-Preis gewonnen, den ich online verfolgte.

Ich gratuliere den Kitaleitungen und allen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Kids ganz herzlich – insbesondere auch dem Koordinator Ingmar Everding! An meinen Besuch 2018 im Familienzentrum Rolfshagen kann ich mich noch gut erinnern und auch an die Finalteilnahme 2019. Schön, dass es jetzt geklappt hat und die hervorragende Arbeit in den zum Bündnis gehörenden 28 Kitas gewürdigt wird!

Applaus!


16. Schluss mit der Betreuungslücke zwischen Kita und Grundschule

Wir haben Bundestag den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 gilt er für die erste Klasse und wird dann erweitert, sodass ab 2029 der Rechtsanspruch von der 1. bis zur 4. Klasse, 8 Zeitstunden am Tag und von Montag bis Freitag vollständig greift. Auch in den Sommerferien – bis auf vier Wochen Schließzeit – werden Angebote bereitgestellt.

Es ist eine Mammutaufgabe – das darf man nicht verhehlen. Aber der Bund lässt die Kommunen und Länder nicht allein – er stellt den Ländern für den Ausbau 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung, er beteiligt sich sogar zu 50 Prozent an den Investitionskosten und ab 2026 auch an den Betriebskosten – erst gestaffelt und dann ab 2030 mit 960 Mio. Euro jedes Jahr! Das ist eine erhebliche Unterstützung und ich hoffe sehr, dass die Länder im Bundesrat dem Gesetz zustimmen und dann auch die Finanzmittel vollständig an die Kommunen und Trägern weiterleiten!

Als langjähriger Familienpolitiker bin ich einfach froh, dass wir dieses enorm wichtige familienpolitische Vorhaben noch in dieser Wahlperiode abgeschlossen haben und Taten nun haben sprechen lassen! Und natürlich ist das ein Angebot, das man als Eltern annehmen kann, aber nicht muss – die Wahlfreiheit war uns als Union schon immer sehr wichtig!


17. Schlamann Autokrane GmbH

Vielen Dank für das gute Gespräch an die Geschäftsführung Torsten Schlamann und Jessica Schomburg von der Schlamann Autokrane GmbH.

Gemeinsam mit Vertretern der heimischen CDU habe ich mich bei einem Unternehmensbesuch über die aktuelle wirtschaftliche Lage informiert und die Zeit auch für den politischen Austausch genutzt.

Neben Autokranen bis 250 Tonnen bietet man auch Hebebühnen und Stapler zum Verleih an. Mit 3 Standorten in Marklohe, Porta und Soltau ist das Unternehmen weiterhin auf Wachstumskurs. Ein weiteres Standbein sind die Durchführungen von Schulungen für die verliehenen Gerätschaften. Wie in vielen Branchen ist es derzeit schwierig Fachkräfte zu gewinnen und so gibt es auch für Quereinsteiger eine gute Perspektive im Betrieb starten zu können. Mit Jessica Schomburg ist eine langjährige Mitarbeiterin zur Geschäftsführerin aufgestiegen und leitet nun auch die Geschicke des Unternehmens.

Ich freue mich auf den weiteren Austausch!


18. Erstes Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes

In zweiter und dritter Lesung beschlossen wir ehrgeizigere Klimaschutzziele für die Jahre 2030 (-65 Prozent mindestens gegenüber 1990), 2040 (-88 Prozent mindestens) und 2045 (Netto-Treibhausgasneutralität). Die zulässigen Jahresemissionsmengen für die Jahre bis 2030 werden abgesenkt und der Prozess zu deren Festlegung nach 2030 wird konkret geregelt. Die Ziele sind fortlaufend mit den europäischen Klimaschutzinstrumenten abzugleichen und wenn erforderlich darauf anzupassen. Die Berichtspflichten, die das gewährleisten, werden jetzt deutlich verschärft. Wir achten damit darauf, dass wir in Deutschland beim Klimaschutz anschlussfähig für die europäische und internationale Entwicklung bleiben. Das Bundes-Klimaschutzgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für die Klimaschutzpolitik in Deutschland. Als eine Art Generationenvertrag stellt es sicher, dass die Klimaschutzlasten angemessen verteilt werden und die Klimaschutzziele planbar und verlässlich erreicht werden können.


19. Besuch bei Franz Fischer Spedition

Schon über 70 Jahre am Markt ist die Franz Fischer Spedition und was einst mit einem LKW angefangen hat, ist heute ein 180 Personen starkes Unternehmen mit Sitz in Nienburg.

Gerne traf ich mich deshalb mit dem Inhaber und Geschäftsführer Franz Fischer und tauschte mich mit ihm über Perspektiven und Probleme in der Branche aus.

Was viele Menschen gerne ausblenden ist, dass keiner dieser LKW aus Spaß herumfährt, sondern jeder LKW ist ein Arbeitsplatz und transportiert Güter und Rohstoffe für Dinge, für die durch uns alle eine Nachfrage herrscht.


20. Wettbewerbsfähige Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland

Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Doris Neuhäuser und Ulrich Seidel, CDU Rinteln-Stadtverbandsvorsitzender, sprach ich während meines Besuches bei Stüken im Rintelner Stammwerk mit Geschäftsführer Dr. Hubert Schmidt und Philipp Wohlert, Leiter Controlling über aktuelle Themen.

Durch frühes Handeln sei man vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen und auch die große Nachfrage der hier gefertigten kleinen und präzisen Teile, auf die weltweit große Industrieunternehmen setzen, sei in den nächsten Monaten stabil, berichten Schmidt und Wohlert erfreulicherweise. Große Sorgen bereite aber die unzureichende Versorgung mit Stahl, was zu Ausfällen in der Produktion führt.

Der Hersteller für Tiefziehteile aus Metall beschäftigt rund 850 Mitarbeiter und ist somit einer der größten Arbeitgeber in der Region. Deshalb fordern beide wettbewerbsfähige Standortbedingungen, denn Investitionen und Innovation in Deutschland muss sich lohnen. Dies wird gefährdet durch teure Energie und Sonderlasten, wie die CO2 Abgabe.

Regeln für mittelständische Unternehmen zur Bewältigung großer Bürokratielasten müssen von der Politik aufgestellt werden, denn man sei auf wirtschaftspolitische Entscheidungen und Rahmenbedingungen angewiesen, erläutert mir Dr. Schmidt. Ziel aller muss es sein, am Standort Rinteln Arbeitsplätze zu sichern und möglichst neue zu schaffen und dafür muss die Politik die richtigen Weichen stellen. Ich bedanke mich für den interessanten Rundgang durch das Werk und den konstruktiven Austausch.


21. Unser Programm für Deutschland

Das Wahlprogramm von CDU und CSU wurde jetzt vorgestellt. Ich kann jeden nur ermuntern, sich einmal einzulesen. Ich habe damit zumindest schon einmal angefangen und finde es ein starkes Programm für eine Zeit des Auf- und Umbruchs.

Die zentrale Botschaft unseres Programms sind dabei Stabilität und Erneuerung. Wir stehen vor großen Herausforderungen, bei denen wir den Menschen im Land Sicherheit geben wollen. Aus der Krise müssen wir mit einer neuen Dynamik starten. Eine Dynamik, die Wirtschaft und Klimaschutz voranbringt, Arbeitsplätze sichert und neue schafft, Familien unterstützt und eine moderne Arbeitswelt gestaltet.

Wir wollen nicht wie andere Deutschland auf den Kopf stellen.
Wir stürmen nicht blind ins Morgen, sondern halten Maß und Mitte.

Deutschland ist ein starkes Land. Die Corona-Krise hat jedoch unser Land und besonders Staat und Verwaltung herausgefordert und offengelegt, dass wir in einigen Bereichen schneller, besser und mutiger werden müssen. Die Union will die 20er Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt für unser Land machen. Das Regierungsprogramm verbindet Klimaschutz, Wirtschaft und sozialen Ausgleich. Das unterscheidet unser Programm auch von anderen Parteien.

Macht euch ein eigenes Bild vom Programm. Wir werden in den nächsten Wochen sicher viel drüber reden.


22. Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“

Mit dem Rahmenprogramm „Digital. Sicher. Souverän.“ will die Bundesregierung die technologische Souveränität auf dem Gebiet der IT-Sicherheitsforschung weiter ausbauen und setzt den Rahmen für die künftige Forschungsförderung für eine sichere digitale Welt. Für die Umsetzung haben wir im Bundeshaushalt bis 2026 mindestens 350 Millionen Euro bereitgestellt.