OSTERGRÜßE

Mit dem heutigen Karfreitag wünsche ich euch allen ein schönes Osterfest 2020! Durch die Kontakteinschränkungen wird es in diesem Jahr vielleicht etwas kleiner und ruhiger ausfallen, aber so wie Ostern das Fest der Auferstehung ist, werden auch wir uns in einiger Zeit von den einschränkenden Maßnahmen gegen die Pandemie lösen können und als Gesellschaft wieder ein Stück weit neu auferstehen.

Die Bewältigung der Corona-Krise bedeutet in der Tat einen historischen Kraftakt für uns alle. Die Pandemie zwingt uns dazu, unser soziales, wirtschaftliches und öffentliches Leben in einem Ausmaß einzuschränken, das uns bis vor Kurzem noch völlig undenkbar erschien, die Folgen auf gesellschaftlicher, persönlicher und wirtschaftlicher Ebene sind schon jetzt schwer zu überblicken.

Die Menschen sind gehalten, ihre Wohnungen nur noch in bestimmten Fällen zu verlassen. Viele Personen müssen sich in häusliche Quarantäne begeben. Eltern können ihrer Arbeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen, weil die Kinderbetreuung wegbricht. Viele Unternehmen müssen ihren Betrieb zurückfahren oder ganz einstellen. Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiten unter erheblich erschwerten Bedingungen.

? Es gibt aber mittlerweile Lichtblicke in dieser Situation.

Die Maßnahme beginnen zu wirken und die Zahl der neu Infizierten steigt deutlich langsamer an, als noch vor 14 Tagen. Trotz aller Kritik haben wir zudem im weltweiten Vergleich ein besonders leistungsstarkes Gesundheitssystem, das für alle schwerkranken die bestmögliche Behandlung gewährleistet und so die Zahl der durch die Krankheit verstorbenen Menschen deutlich unter dem Schnitt der anderen Ländern hält.

Mein besonderer Dank gilt hier den Menschen im Gesundheits- und Pflegesektor, die, unter dem Risiko einer eigenen Ansteckung, für uns alle unermüdlich arbeiten und Großes leisten! Ebenso gilt mein Dank zu dieser Zeit auch all diejenigen, die unsere Versorgung und Sicherheit aufrecht erhalten und uns mit den nötigen Gütern zum Leben beliefern und an den Kassen die Stellung halten!

Als Politik werden wir weiterhin alles dafür tun, dass auch wir allen von der Krise Betroffenen wirksam und schnell helfen können. Aus meiner Sicht sollten wir alle für dieses Jahr anstehenden Projekte und Gesetze auf den Prüfstand stellen. Es muss uns meines Erachtens die Maxime leiten, den sozialen Zusammenhalt und unsere wirtschaftliche wie finanzielle Situation aller Bürger und Unternehmungen zu stärken.

Jedes gesicherte Unternehmen und jeder erhaltene Arbeitsplatz sind auch für unsere Region und unsere Kommunen wichtig. Nur wenn uns das gelingt, kommen wir gut aus dieser Krise heraus.

Politisch bleiben wir aber trotz Corona auch sonst nicht stehen.

Familienpolitisch hoffe ich, dass wir 2020 das Elterngeld und dem Partnerschaftsbonus reformieren können. Wir wollen u.a. die Leistung noch attraktiver gestalten, sodass auch beide Elternteile die Rückkehr in den Beruf besser vereinbart bekommen. Geplant ist darüber hinaus, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter für 2025 in diesem Jahr unter Dach und Fach zu bringen.

Als Digitalpolitiker freue ich mich auf die Beratungen zur Datenstrategie der Bundesregierung. Ein Themenfeld, das schon jetzt extrem relevant ist und künftig noch wichtiger für nahezu alle Lebensbereiche sein wird. Wichtige Fragen zur Datenbereitstellung, zum Datenzugang oder zur Datenkompetenz müssen beantwortet werden. Vor ein paar Tagen hat das Kabinett das Patientendaten-Schutz-Gesetz beschlossen. Hierbei wird es im weiteren parlamentarischen Verfahren um den Schutz elektronischer Patientendaten beschlossen. Das ist wichtig, da ab dem 1. Januar 2021 die Krankenkassen die elektronische Patientenakte zur Verfügung stellen, die schrittweise weiterentwickelt und nutzbar gemacht wird. Ziel ist, eine sichere, nutzerfreundliche und barrierefreie digitale Kommunikation zwischen Behandelnden und Patientinnen und Patienten zu ermöglichen und hierdurch Abläufe im Behandlungsalltag zu vereinfachen. Neben Befunden, Arztberichten oder Röntgenbildern lassen sich ab dem Jahr 2022 auch der Impfausweis, der Mutterpass, das gelbe Untersuchungsheft für Kinder und das Zahnbonusheft in der elektronischen Patientenakte speichern.

Zum Abschluss wünsche ich euch: Bleibt und werdet gesund und lasst uns gemeinsam diese Zeit mit positivem Blick in die Zukunft meistern. Schöne Ostern und auf ein baldiges, persönliches Wiedersehen!