Projektliste Bundesverkehrwegeplan

In den nächsten Jahren wird der Personen- und Güterverkehr weiter kräftig zunehmen. Hierauf muss unsere Verkehrsinfrastruktur bundesweit richtig vorbereitet sein. Das bedeutet konsequente und umfangreiche Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur, aber auch Aus- und Neubau von Strecken. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 269 Mrd. Euro zur Diskussion.

Auch in Nienburg und Schaumburg können wir in Zukunft viele wichtige Verkehrsprojekte zielgerichtet angehen und in den kommenden 10 bis 15 Jahren umsetzen.

Nienburg

Gute Neuigkeiten gibt es im Landkreis Nienburg für Leese (B215), Loccum (B441) und Landesbergen (B215). Die lange geforderten Ortsumgehungen wurden jeweils als zweistreifiger Neubau in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Auch die Nordumgehung der Stadt Nienburg zwischen Rohrsen und Nienburg fand als zweistreifiger Neubau Einzug in den wichtigen vordringlichen Bedarf, hier sogar mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) von 10 – dem maximal erreichbaren Wert.

In den nachgelagerten „Weiteren Bedarf“ wurde die Ortsumgehung Steimbke (B124) als ebenfalls zweistreifiger Neubau aufgenommen.

Die Vormals als Y-Trasse bezeichnete Schienenführung zwischen Hamburg, Bremen und Hannover wurde nun in der erweiterten „Alpha-Variante E“ in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Dies betrifft die Strecke Verden – Nienburg – Wunstorf und Nienburg – Minden. Hier werde ich den Dialog mit betroffenen Anliegern und Bürgern suchen.

Als fest disponiertes und laufendes Projekt wurde der Ausbau der Mittelweser in der sog. Basisvariante festgelegt. Dies bedeutet eine Anpassung der Mittelweser für ein 2,50 m abgeladenes Großmotorschiff. Hier beteiligt sich das Land Bremen an der Finanzierung.

Schaumburg

Gute Neuigkeiten gibt es auch im Landkreis Schaumburg für Bückeburg/Vehlen (B65), Nienstädt/Sülbeck (B65) und Steinbergen sowie Möllenbeck (83 und B238). Die lange geforderten Ortsumgehungen wurden jeweils als zweistreifiger bzw. vierstreifiger Neubau (OU B83) in den wichtigen vordringlichen Bedarf aufgenommen. Die oft jahrzehntelang geführten Debatten sind hier schlussendlich zum Ziel gekommen.

Die Projekte B65 AS Bad Nenndorf und B83 OU Deckbergen, befinden sich im Entwurf im „Weiteren Bedarf“ und haben mit der Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur damit eine erste Hürde genommen. Die Bewertung „Weiterer Bedarf“ bedeutet, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll.

Die OU Hagenburg B 441 befindet sich im Weiteren Bedarf Plus (WB*). Dies bedeutet, dass das Projekt bereits Planugsrecht erhält.

Bei den Schienenprojekten ist es erfreulich, dass sich der sogenannte „Planfall 33“ nicht im Bundesverkehrswegeplan wiederfindet. Die Teilung Rintelns durch den Güterverkehr ist daher im aktuellen Bundesverkehrswegeplan bis 2030 vom Tisch. Der aktive und unermüdliche Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, das Wirken der Initiativen und die Expertise der Kommunen im Schaumburger Land haben hier zum Erfolg geführt. Ich danke allen Akteuren für den konstruktiven und offenen Dialog.

Neu hinzugekommen ist nun jedoch der vierspurige Ausbau der Strecke Hannover – Bielefeld in verschiedenen Bauabschnitten. Hierzu finden derzeit zahlreiche Gespräche und Initiaitven statt, um zu einer bestmöglichen Lösung zu kommen.