Schwesig duckt sich weg

„Eine große Lösung nur bei guter Lösung“ – dieser Aussage eines niedersächsischen Verbandes zu der geplanten Reform der Kinder- und Jugendliche stimme ich uneingeschränkt zu.

Seit Wochen muss ich zur Kenntnis nehmen, dass sich die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig bei diesem Thema regelrecht wegduckt und offensichtlich die erheblichen Bedenken aus der Fachwelt, aus den Ländern und von den Betroffenen nicht ernst nimmt. Mich erreichen derzeit eine Vielzahl von Schreiben von Verbänden und Vereinigungen zu diesem Thema. Und immer wieder lese ich die gleichen Sätzen, die sich rund um die großen Fehler bei diesem Vorhaben sowohl in der Zusammenarbeit als auch in der konkreten geplanten Umsetzung drehen.

Alle Verbände kritisieren insbesondere, dass sie vom Bundesfamilienministerium nicht eingebunden wurden und werden. Der ursprünglich angedachte Leitsatz der Reform „Vom Kind aus denken“ gehe dabei klar am angedachten Ziel vorbei; alles unter staatliche Kontrolle zu stellen und geschützte Elternrechte zu beschneiden, ist ganz gewiss nicht im Sinne des Kindeswohls. Um es einmal deutlich zu sagen, dass Ministerium kocht sein eigenes Süppchen. Dass ein solches Vorgehen nur schief gehen kann, zeigen die vielen Stellungnahmen auf den ersten Arbeitsentwurf, der das Licht der Fach-Welt erblickt hat. Dabei ist insbesondere das Vorhaben, dass im Interesse der Kinder mit Behinderungen und ihren Eltern die Leistungen zukünftig aus einer Hand erfolgen sollen, ein wichtiges und zentrales Anliegen.

„Ich fordere die Bundesfamilienministerin auf, alle Akteure in die Diskussion einzubinden und ihnen endlich und ehrlich zuzuhören! Ob die Zeit für eine ehrliche und offene Diskussion nun noch ausreicht, um das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluss zu bringen, bezweifle ich sehr – und wir brauchen auch diese Zeit! Es kann nicht sein, dass wir diese sensiblen Themen auf die leichte Schulter nehmen und das Wohl von Menschen und Hilfseinrichtungen riskieren. Ich wünsche mir in der kommenden Woche einen klaren Dialog mit der Bundesfamilienministerin, so dass wir alle wissen, was wir zu diesem Thema aus dem Ministerium noch erwarten können. Das sind wir den Betroffenen schuldig. Ich als Berichterstatter der CDU/CSU stehe gerne zur Verfügung.“

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