Tour de Maik: Landgericht Bückeburg

Landgericht BückeburgIm Rahmen seiner Sommertour besuchte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU) das Landgericht Bückeburg. In einem umfassenden Gespräch erläuterte die Präsidentin des Landgerichtes Eike Höcker, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des örtlichen Richterrats Herrn Dr. Vogeler, dem Vorsitzenden des Personalrates Herrn Napierala und dem Sachgebietsleiter Oliver Witt, die Strukturen des Landgerichtes Bückeburg und dessen Bedeutung für das Schaumburger Land.
„Der Landgerichtsbezirk Bückeburg gehört zum Bezirk des Oberlandesgerichts Celle. Das für uns zuständige Ministerium ist das Niedersächsische Justizministerium. Zum Landgerichtsbezirk gehören neben dem Amtsgericht Bückeburg noch die beiden Amtsgerichte Stadthagen und Rinteln. Die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts Bückeburg erstreckt sich auf das Gebiet des Landkreises Schaumburg.“, so Frau Höcker einführend.

„Die Justiz in Schaumburg beschäftigt in den 3 Amtsgerichten, der Staatsanwaltschaft und dem Landgericht rund 180 Personen. Im Landgericht sind neben 9 Richtern 20 weitere Personen im gehobenen, mittleren und einfachen Dienst in der Rechtspflege und Verwaltung tätig“, ergänzt Herr Witt.

„Neben dem Landgericht befindet sich im gleichen Gebäude auch das Amtsgericht Bückeburg, sowie der Niedersächsische Staatsgerichtshof. Die Justiz ist damit ein zentraler Arbeitgeber für die Region Bückeburg und das Schaumburger Land“, hebt Herr Dr. Vogler hervor.

„Innerhalb des Bezirks des OLG Celle, zu dem 5 weitere Landgerichte gehören, umfasst das Gebiet des Landgerichts Bückeburg den kleinsten Bereich. Daher wird immer wieder darüber nachgedacht, Umbildungen am Standort Bückeburg vorzunehmen. Wir müssen stets wachsam sein, dass nicht zu weitgehende Umstrukturierungspläne oder aber auch Zentralisierungsbestrebungen die Handlungsfähigkeit unseres Bezirkes zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen und so den Justizstandort in Schaumburg gefährden“, erklärte die Präsidentin die aktuellen Herausforderungen. „Wir in Bückeburg verstehen unseren Job als Aufgabe an den Bürgerinnen und Bürgern. Gerade an einem kleinen Standort kann sich ein Gericht als „Kompetenzzentrum zur Konfliktlösung“ positionieren.“

Nach einem umfassenden Rundgang durch das historische Gebäude zeigte sich der Abgeordnete von den vielfältigen Möglichkeiten am Justizstandort beeindruckt. „Als Nicht-Jurist ist mir heute deutlich geworden, wie eng die Prozesse der unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten hier verzahnt sind und welche zentrale Bedeutung der Landgerichtssitz für die Region hat. Sofern die Restrukturierungsmaßnahmen weiter fokussiert werden, werde ich mich in weiteren Gesprächen für den Erhalt des Standortes Bückeburg einsetzen“, bekennt sich der Abgeordnete.

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