Wir entlasten Pflegekräfte in Krankenhaus und Altenpflege

Bundestag verabschiedet Sofortprogramm Pflege

Der heimische Bundestagsabgeordnete Maik Beermann (CDU) äußert sich zum heute im Bundestag beschlossenen Pflegestärkungsgesetz: „Fast ein Jahr nach der Wahl haben wir unser Sofortprogramm Pflege – das Pflegepersonalstärkungsgesetz – verabschiedet. Damit sorgen wir für mehr Personal, für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne und das sowohl bei den Fachkräften in den Krankenhäusern als auch in der Altenpflege.

Die Krankenhäuser können ab 2019 mehr Pfleger einstellen, denn jede zusätzliche Stelle für die Pflege am Bett wird von den Kostenträgern garantiert finanziert. Tarifsteigerungen für Pflegekräfte werden schon rückwirkend für dieses Jahr vollständig refinanziert. Ab 2020 werden die Pflegepersonalkosten aus dem System der Fallpauschalen ausgegliedert. Das bedeutet: Das Pflegepersonal in Krankenhäusern wird unabhängig von der Zahl der Fälle und der Höhe der Pauschalen vergütet.

In der stationären Altenpflege schaffen wir 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege. Die Kosten dafür trägt pauschal die Krankenversicherung.

Digitalisierung kann ebenfalls helfen, die Pfleger in ihrem beruflichen Alltag zu entlasten. Wenn ein ambulanter oder stationärer Altenpflegedienst daher in diesen Bereich investiert, kann er von der Pflegeversicherung bezuschusst werden. Für Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege wird die Gesundheitsvorsorge ausgeweitet. Maßnahmen, die ihnen bei der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf helfen, werden finanziell unterstützt.
Künftig dürfen auch in der ambulanten Krankenpflege Tariflöhne nicht mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden. Weitere Anfahrtswege in der ambulanten Alten- und Krankenpflege, insbesondere im ländlichen Raum, werden künftig durch einen Wegkostenzuschlag besser vergütet.“

Beermann sieht aber auch die Probleme, die mit dem neuen Gesetz bestehen bleiben: „Der Fachkräftemangel wird dadurch nicht auf einen Schlag verschwinden. Aber vielleicht sorgen die verbesserten Arbeitsbedingungen wieder für eine Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe.“