Zur Bahntrasse Bielefeld – Hannover durchs Schaumburger Land

Montagabend hatte ich eine sehr aufschlussreiche Videokonferenz zur Bahntrasse Bielefeld – Hannover durchs Schaumburger Land.
Mein Kollege und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMVI) Enak Ferlemann, sowie Vertreter der Deutschen Bahn um die Konzernbeauftragte für Bremen und Niedersachsen, Manuela Herbort, haben den betroffenen Wahlkreisabgeordneten und mir 5 mögliche Trassenvarianten für die Bahntrasse Hannover-Bielefeld vorgestellt.
Hierbei hat die Bahn erklärt, dass alle 5 Varianten in Betracht kommen und in den kommenden Monaten im Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren ergebnisoffen besprochen werden. Eine Vorauswahl, bei der bestimmte Varianten bevorzugt werden, findet nicht statt. Stattdessen solle variantenoffen geprüft werden, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen wirtschaftlich und raumverträglich erfülle. Ich bin daher froh, dass ein trassennaher Ausbau weiterhin möglich erscheint und im kommenden Dialogprozess mit den besseren Argumenten unterlegt werden kann.
Ziel des Bahnprojektes ist die Verbesserung der Verbindung von Köln nach Berlin. Der in diesem Rahmen häufig erwähnte Deutschlandtakt ist dabei eine Fachplanung der Exekutive und beruht gesetzlich auf dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Der Fachplanung grundsätzlich die Legitimation abzusprechen, hilft niemandem weiter im kommenden Prozess und ist ein reiner Schaukampf. Am Ende des offenen Dialogprozesses und der weiteren Planung steht ein Maßnahmegesetz, welches der Bundestag dann beschließen kann.
Die Stärkung des Bahnverkehrs gegenüber innerdeutschen Flügen ist zudem ein erklärtes Ziel der Bundesrepublik Deutschland, um unserer Verantwortung für den Klimaschutz und dem gemeinsamen Ziel der Treibhausgasreduktion gerecht zu werden. Der Deutschlandtakt scheint hier ein geeignetes Mittel, um über die Fahrtzeitverkürzung und die Verbesserung der Umstiegszeiten den Verkehr aus der Luft auf die Schiene zu bekommen. Ich würde mir wünschen, dass auch die Kollegen der SPD bei uns aus der Region hier Farbe für unsere zukünftigen Generationen bekennen und dem Klimaschutz als gesamtgesellschaftlicher Aufgabe die nötige Priorität einräumen, anstelle emotionale Effekthascherei zu betreiben. Es kommt jetzt auf die Sacharbeit an.
Ich würde es natürlich sehr begrüßen, wenn sich im Rahmen einer Ausbaulösung die Eingriffe in Umwelt und Natur hier bei uns im Schaumburger Land auf ein Minimum beschränken würden. Es ist nun an der Zeit, dass sich alle Beteiligten, von den Bürgermeistern, über die Bürgerinitiativen, bis hin zu den Naturschutzverbänden, mit der Deutschen Bahn an einen Tisch setzen, um zu schauen, wie wir alle Interessen unter einen Hut bringen können.
Ich werde mich in diesen Prozess weiter einbringen und danke der Deutschen Bahn und dem BMVI für die transparente Gesprächsrunde am Montag. Das sind Infos auf die wir lange gewartet haben. Diese Transparenz werden wir nun in das Bürgerbeteiligungsverfahren tragen.