Zur heutigen Abstimmung zum sog. …

Zur heutigen Abstimmung zum sog. „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben, da ich hier der Meinung meiner Fraktion nicht folge und mich gegen das Gesetz ausspreche. Bereits zur Abstimmung während unserer Fraktionssitzung habe ich als einziger Unionsabgeordneter gegen das Gesetz gestimmt.

Konkret geht es mir um die Maßnahme der Bahnstrecke Hannover – Bielefeld durch den Landkreis Schaumburg. Ich trage hiermit, als direkt gewählter Repräsentant des Landkreises Schaumburg im Deutschen Bundestag, den Sorgen und Nöten der betroffenen Bevölkerung Rechnung. Seit Jahren kämpfen wir hier für einen Ausbau der Bahnstrecke statt eines Neubaus.

Wie viele bereits wissen, wurde das Gesetz heute trotzdem angenommen und nun müssen wir sehen, welche konreten Auswirkungen es entfalten wird und was man daraus machen kann.

Meine vollständige Erklärung könnt ihr hier nachlesen:

https://www.maik-beermann.de/abstimmung-zum-massnahmengesetzvorbereitungsgesetz/